747.201.1 Verordnung vom 8. November 1978 über die Schifffahrt auf schweizerischen Gewässern (Binnenschifffahrtsverordnung, BSV)
747.201.1 Ordinanza dell'8 novembre 1978 sulla navigazione nelle acque svizzere (Ordinanza sulla navigazione interna, ONI)
Art. 2 Begriffsbestimmungen
1 In dieser Verordnung gelten als:
- a.
- Fahrzeugarten:
- 1.
- Schiff: ein Wasserfahrzeug oder ein anderer zur Fortbewegung auf oder unter der Wasseroberfläche bestimmter Schwimmkörper, oder ein schwimmendes Gerät,
- 2.
- Schiff mit Maschinenantrieb oder Motorschiff: ein Schiff mit mechanischem Antrieb,
- 3.
- Schleppverband: ein Verband, in dem nicht angetriebene Schiffe von mindestens einem Motorschiff geschleppt werden; ein Verband, der ausschliesslich aus Vergnügungsschiffen, Sportbooten oder Vergnügungsschiffen und Sportbooten zusammengesetzt ist, gilt nicht als Schleppverband,
- 4.
- Schubverband: ein Verband, in dem nicht angetriebene starr untereinander verbundene Schiffe von mindestens einem Motorschiff geschoben werden,
- 5.
- schwimmendes Gerät: ein Schwimmkörper mit Einrichtungen für
Arbeiten auf dem Wasser, z. B. Bagger, Hebebock, Kran, - 6.
- Fahrgastschiff: ein Schiff, das für die gewerbsmässige Beförderung von mehr als zwölf Personen verwendet wird,
- 7.
- Kursschiff: ein Fahrgastschiff, das für einen Schiffsbetrieb des Bundes oder ein eidgenössisch konzessioniertes Schifffahrtsunternehmen verkehrt,
- 8.
- Güterschiff: ein Schiff, das für die gewerbsmässige Beförderung von Gütern verwendet wird,
- 9.
- Segelschiff: ein Schiff, das für die Fortbewegung mit Segeln versehen ist; ein Segelschiff, das mit oder ohne gesetzte Segel unter Motor fährt, gilt im Sinne der Verkehrsvorschriften als Schiff mit Maschinenantrieb,
- 10.
- Segelbrett: ein Segelschiff mit geschlossenem Rumpf ohne Ruder und einem oder mehreren kippbaren und um 360° drehbaren Masten,
- 11.
- Ruderboot: ein Schiff, das nur mittels Ruder, Tret- oder Handkurbel, Paddel oder auf ähnliche Weise mit menschlicher Kraft fortbewegt werden kann,
- 12.
- Raft: ein nicht motorisiertes, aufblasbares Schiff, das für den Einsatz auf Wildwasser bestimmt ist, und bei dem die Insassen in der Regel auf den Längsschläuchen sitzen,
- 13.
- Schlauchboot: ein aus mehreren separaten Luftkammern mit oder
ohne feste Bauteile bestehendes aufblasbares Schiff, - 14.
- Vergnügungsschiff: ein Schiff, das zu Sport und Erholung verwendet wird und nicht ein Sportboot im Sinne von Ziffer 15 ist,
- 15.6
- Sportboot: ein Schiff, das dem Geltungsbereich der Richtlinie 2013/53/EU7 (EU-Sportboot-Richtlinie) untersteht; vorbehalten bleibt die Definition des Wassermotorrades nach Ziffer 18,
- 16.8
- Drachensegelbrett: ein Segelschiff mit geschlossenem Rumpf, das von nicht motorisierten Fluggeräten (Flugdrachen, Drachensegel oder ähnlichen Geräten) geschleppt wird; das Fluggerät ist über ein Leinensystem mit der Person verbunden, die auf dem Drachensegelbrett steht,
- 17.
- Schiff zu Wohnzwecken: ein Schiff, das so eingerichtet und ausgerüstet ist, dass es zum Zweck des ständigen Wohnens an Bord benutzt werden kann, das bewohnt ist und länger als zwei zusammenhängende Kalendermonate an einer Stelle liegt oder in diesem Zeitintervall immer wieder an den gleichen Liegeplatz zurückkehrt,
- 18.9
- Wassermotorrad: ein Schiff nach Artikel 3 Ziffer 3 der EU-Sportboot-Richtlinie; Wassermotorräder gelten im Sinne dieser Verordnung als Vergnügungsschiffe (andere Begriffe mit gleicher Bedeutung: Aqua-Scooter oder Jet-Bike),
- 19.
- Mietschiff: ein Schiff, das von seinem Eigentümer an Dritte auf Zeit und gegen Entgelt an Selbstfahrer überlassen wird,
- 20.
- Strandboot: ein aus einer zusammenhängenden Luftkammer bestehendes Schlauch-, Vergnügungs- oder Badegerät, das aus einem trägerlosen, nicht verstärkten Werkstoff hergestellt ist; Luftmatratzen, Schwimmhilfen und dergleichen gelten im Sinne dieser Verordnung als Strandboote,
- 21.10
- Paddelboot: ein von einem oder mehreren Doppel- oder Stechpaddeln mit menschlicher Kraft angetriebenes Schiff; Paddelboote gelten im Sinne dieser Verordnung als eine Untergruppe der Ruderboote,
- 22.11
- Vorrangschiff: ein Kursschiff oder ein anderes Fahrgastschiff, dem die zuständige Behörde nach Artikel 14a den Vorrang eingeräumt hat,
- 23.12
- Tauchscooter: ein durch einen Motor angetriebenes Wasserfahrzeug, das eine oder mehrere Personen, die mit Tauchgeräten ausgerüstet sind, unter der Wasseroberfläche nach sich zieht;
- b.
- schiffstechnische Begriffe:
- 1.
- Bauteil: ein zu einem Sportboot gehörendes Bauteil, das in Anhang II der EG-Richtlinie aufgeführt ist,
- 2.
- Länge:
- –
- bei Sportbooten gemäss Absatz a Ziffer 15 die Rumpflänge LH gemäss der Norm SN EN ISO 866613
- –14
- bei anderen Schiffen die Rumpflänge des Schiffskörpers (LH) einschliesslich aller struktureller oder integrierter Bestandteile; zur Länge gehören alle Teile, die üblicherweise fest mit dem Schiff verbunden sind, auch wenn sie über das Heck hinausragen; aussenbordmotoren, Z-Antriebe und Bauteile, die ohne Zerstörung oder ohne den Einsatz von Werkzeugen demontiert werden können, gehören nicht zur Länge; bei Mehrrumpfschiffen entspricht die Länge der gemessenen Rumpflänge des längsten Einzelrumpfes,
- 3.
- Breite:
- –
- bei Sportbooten mit einem Schiffsrumpf die Rumpfbreite BH gemäss der Norm SN EN ISO 866615; abweichend von der Norm ist die bei Sportbooten mit mehr als einem Rumpf die Rumpfbreite über alle Rümpfe zu messen
- –
- bei anderen Schiffen die grösste Breite des Schiffskörpers (Bmax) einschliesslich aller struktureller oder integrierter Bestandteile; Bauteile, die ohne Zerstörung oder den Einsatz von Werkzeugen vom Schiffskörper demontiert werden können, gehören nicht zur Breite,
- 4.
- stilliegendes Schiff: ein Schiff, das unmittelbar oder mittelbar vor Anker liegt, am Ufer festgemacht oder festgefahren ist,
- 5.
- fahrendes Schiff oder Schiff in Fahrt: ein Schiff, das weder unmittelbar noch mittelbar vor Anker liegt, am Ufer festgemacht oder festgefahren ist,
- 6.
- Nacht: den Zeitraum zwischen Sonnenuntergang und Sonnenaufgang,
- 7.
- Tag: den Zeitraum zwischen Sonnenaufgang und Sonnenuntergang,
- 8.16
- Antriebsleistung: die Nennleistung nach Artikel 2 Buchstabe j der Verordnung vom 14. Oktober 201517 über die Anforderungen an Schiffsmotoren auf schweizerischen Gewässern (VASm),
- 9.18
- wasserdicht: Bauteile, Vorrichtungen oder Bereiche eines Schiffes, die so eingerichtet sind, dass das Durchdringen von Wasser verhindert wird,
- 10.19
- spritzwasser- und wetterdicht: Bauteile, Vorrichtungen oder Bereiche eines Schiffes, die so eingerichtet sind, dass sie unter den üblicherweise vorkommenden Verhältnissen nur eine unbedeutende Menge Wasser durchlassen,
- 11.20
- Satnav-Gerät: ein Satellitennavigationsgerät; dieser Begriff umfasst Geräte der Satellitensysteme GPS, GLONAS und Galileo;
- c.
- nautische Tafeln und Signale:
- 1.
- Blinklicht: ein Licht, das pro Minute mindestens 40mal regelmässig aufleuchtet,
- 2.
- Blitzlicht: ein Licht, das pro Minute höchstens 20mal regelmässig aufleuchtet,
- 3.
- Taktlicht: ein Licht, das in einer bestimmten Abfolge von Blitzen pro Minute höchstens 20mal aufleuchtet;
- d.
- allgemeine Begriffe:
- 1.21
- Bereitstellung auf dem Markt: jede entgeltliche oder unentgeltliche Abgabe eines neuen oder gebrauchten Sportbootes oder Bauteiles zum Vertrieb oder zum Gebrauch in der Schweiz im Rahmen einer Geschäftstätigkeit,
- 2.22
- gewerbsmässiger Transport: ein Transport von Personen oder Gütern, bei dem die Voraussetzungen der Gewerbsmässigkeit nach Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b des Personenbeförderungsgesetzes vom 20. März 200923 und der zugehörigen Ausführungsvorschriften sinngemäss erfüllt werden,
- 3.24
- Radarfahrt: eine Fahrt bei unsichtigem Wetter, bei der die Schiffsgeschwindigkeit grösser ist, als es die Sichtverhältnisse zulassen, und Radar zum Führen des Fahrzeuges benutzt wird,
- 4.25
- Inverkehrbringen: die erstmalige Bereitstellung eines Produktes auf dem Markt nach Ziffer 1,
- 5.26
- grösserer Umbau eines Sportbootes: ein Umbau eines Sportbootes, bei dem die Antriebsart geändert, der Motor einem grösseren Umbau unterzogen oder das Sportboot in einem Ausmass verändert wird, dass es die geltenden in der EU-Sportboot-Richtlinie und dieser Verordnung festgelegten grundlegenden Sicherheits- und Umweltanforderungen möglicherweise nicht erfüllt,
- 6.27
- Wirtschaftsakteure: Hersteller, Bevollmächtigte, Importeure und Händler,
- 7.28
- Bevollmächtigter: jede in der Europäischen Union oder in der Schweiz ansässige natürliche oder juristische Person, die von einem Hersteller schriftlich beauftragt wurde, in seinem Namen bestimmte Aufgaben wahrzunehmen,
- 8.29
- Importeur: Jede in der Schweiz ansässige natürliche oder juristische Person, die ein Produkt aus dem Ausland in der Schweiz in Verkehr bringt,
- 9.30
- privater Importeur: jede in der Schweiz ansässige natürliche oder juristische Person, die ein Produkt aus dem Ausland im Zuge einer nichtgewerblichen Tätigkeit auf dem Schweizer Markt mit der Absicht in Verkehr bringt, es zum eigenen Gebrauch in Betrieb zu nehmen,
- 10.31
- an der Führung eines Schiffes beteiligte Personen: Schiffsführer und Personen, die zur vorgeschriebenen Besatzung gehören oder an Bord eine nautische Tätigkeit im Auftrag des Schiffsführers ausüben.
- 2 In dieser Verordnung gilt für die Begriffsbestimmungen im Zusammenhang mit Sportbooten Artikel 3 der EU-Sportboot-Richtlinie; vorbehalten bleiben die Entsprechungen von Ausdrücken nach Anhang 1 dieser Verordnung.32
Art. 2 Definizioni
1 Nella presente ordinanza si applicano le seguenti definizioni:6
- a.
- tipi di veicoli galleggianti:
- 1.
- il termine «natante» indica un’imbarcazione, un corpo galleggiante destinato a spostarsi sulla superficie dell’acqua o sotto di essa, o un impianto galleggiante,
- 2.
- il termine «battello motorizzato» o «battello a motore» indica un natante a propulsione meccanica,
- 3.
- il termine «convoglio rimorchiato» indica una composizione formata da imbarcazioni sprovviste di propulsione, rimorchiata da almeno un natante a motore. La composizione formata unicamente da imbarcazioni da diporto, da imbarcazioni sportive o da entrambi i tipi di imbarcazioni, non è considerata un convoglio rimorchiato,
- 4.
- il termine «convoglio spinto» indica una formazione di natanti sprovvisti di propulsione, riuniti in modo da formare un insieme rigido, spinta da almeno un natante a motore,
- 5.
- il termine «impianto galleggiante» indica un corpo galleggiante quali una draga, un pontone, una gru, fornito di installazioni7 per i lavori in acqua,
- 6.
- il termine «battello per passeggeri» indica un natante utilizzato per il trasporto di più di 12 persone a scopo professionale,
- 7.8
- il termine «battello in servizio regolare» indica un battello per passeggeri che circola per un’impresa di navigazione della Confederazione o per un’impresa beneficiaria di una concessione federale,
- 8.
- il termine «battello per il trasporto di merci» indica un natante utilizzato per il trasporto di merci per terzi,
- 9.
- il termine «battello a vela» indica un natante concepito per la navigazione a vela. Un natante a vela che naviga a motore con o senza vela issata, ai sensi delle prescrizioni concernenti la circolazione, è considerato come un natante a motore,
- 10.
- il termine «tavola a vela» indica un natante a vela con uno scafo compatto senza timone e dotato di uno o parecchi alberi che si possono abbattere e far rotare di 360°,
- 11.
- il termine «battello a remi» indica un natante che può essere mosso soltanto mediante remi, pedivelle o manovelle, pagaie oppure con un sistema di trasmissione simile alla forza umana,
- 12.
- il termine «gommone» indica un natante pneumatico sprovvisto di motore, destinato alla navigazione in torrenti e nel quale i passeggeri siedono generalmente sulle camere d’aria laterali,
- 13.
- il termine «canotto pneumatico» indica un natante pneumatico costituito da più camere d’aria separate con o senza elementi fissi,
- 14.
- il termine «imbarcazione da diporto» indica un natante utilizzato per lo sport e lo svago e non è un’imbarcazione sportiva ai sensi del numero 15,
- 15.9
- il termine «imbarcazione sportiva» indica un natante rientrante nel campo d’applicazione della direttiva 2013/53/UE10 (direttiva UE sulle imbarcazioni da diporto); resta riservata la definizione della moto d’acqua al numero 18,
- 16.11
- il termine «kite surf» (tavola ad aquilone) indica un natante a vela con uno scafo compatto e rimorchiato da attrezzature per il volo non motorizzate (aquiloni, paracaduti ascensionali e dispositivi analoghi); l’attrezzatura per il volo è fissata mediante un sistema di cavi alla persona presente sul kite surf,
- 17.
- il termine «natante destinato a scopo di abitazione» indica un natante che è allestito ed equipaggiato in modo che sia possibile abitarvi a bordo in modo permanente, che è abitato e che staziona in un luogo da più di due mesi consecutivi o che in questo periodo di tempo torna sempre allo stesso luogo di stazionamento,
- 18.12 il termine «moto d’acqua» indica un natante secondo l’articolo 3 numero 3 della direttiva UE sulle imbarcazioni da diporto; ai sensi della presente ordinanza le moto d’acqua sono considerate imbarcazioni da diporto (altri termini con lo stesso significato: acqua-scooter o jet-bike),
- 19.
- il termine «natante da noleggio» indica un natante che il suo proprietario presta a titolo temporaneo e contro rimunerazione a persone terze che lo conducono loro stesse,
- 20.
- il termine «imbarcazione da spiaggia» indica un canotto gonfiabile o un mezzo di svago o da bagno costituito da una camera d’aria connessa, ottenuto da un materiale privo di supporti e senza rinforzi. Materassini pneumatici, equipaggiamenti individuali di aiuto al galleggiamento o simili sono considerati imbarcazioni da spiaggia ai sensi della presente ordinanza,
- 21.13
- il termine «imbarcazione a pagaia» indica un natante a propulsione umana mosso da una o più pagaie doppie o semplici; ai sensi della presente ordinanza questo natante è considerato un sottogruppo dei battelli a remi,
- 22.14 il termine «battello con precedenza» indica un battello in servizio regolare o un altro battello per passeggeri al quale l’autorità competente ha attribuito la precedenza secondo l’articolo 14a,
- 23.15 il termine «scooter da immersione» indica un veicolo galleggiante a motore atto a trainare una o più persone, attrezzate con apparecchi da immersione, sotto la superficie dell’acqua;
- b.
- definizioni di tecnica navale:
- 1.
- il termine «componente» indica uno dei componenti di un’imbarcazione sportiva riportati nell’allegato II della direttiva CE,
- 2.
- il termine «lunghezza»:
- –
- per le imbarcazioni sportive di cui alla lettera a numero 15 indica la lunghezza dello scafo LH secondo la norma SN EN ISO 866616,
- –17
- per gli altri natanti indica la lunghezza dello scafo (LH) compresi tutti i componenti strutturali o integrati. Fanno parte della lunghezza tutte le parti che di solito sono solidamente fissate al natante, anche se sporgono dalla poppa. I motori fuoribordo, le trasmissioni Z e i componenti che possono essere smontati senza distruggerli o senza impiego di utensili non fanno parte della lunghezza. Nel caso di natanti a più scafi è considerata la lunghezza dello scafo più lungo,
- 3.
- il termine «larghezza»:
- –
- per le imbarcazioni sportive con uno scafo indica la larghezza dello scafo BH secondo la norma SN EN ISO 866618. In deroga alla norma, nel caso di imbarcazioni sportive con più di uno scafo la larghezza deve comprendere tutti gli scafi,
- –
- per gli altri natanti indica la larghezza massima dello scafo (Bmax), compresi tutti i componenti strutturali o integrati. I componenti che possono essere smontati dallo scafo senza distruzione o senza impiego di utensili non fanno parte della larghezza,
- 4.
- il termine «battello in stazionamento» indica un natante che si trova direttamente o indirettamente all’ancora, ormeggiato alla riva o arenato,
- 5.
- il termine «battello in navigazione» o «battello in rotta» indica un natante che non è direttamente né indirettamente all’ancora, né ormeggiato a riva, né arenato,
- 6.
- il termine «notte» indica il periodo di tempo compreso tra il tramonto e il sorgere del sole,
- 7.
- il termine «giorno» indica il periodo di tempo compreso tra il sorgere e il tramonto del sole,
- 8.19
- il termine «potenza di propulsione» indica la potenza nominale ai sensi dell’articolo 2 lettera j dell’ordinanza del 14 ottobre 201520 sui requisiti per i motori di battelli nelle acque svizzere (OMBat),
- 9.21
- il termine «stagno all’acqua» indica la proprietà di componenti, dispositivi o aree di un natante che escludono qualsiasi infiltrazione di acqua,
- 10.22 «stagno agli spruzzi e alle intemperie» indica la proprietà di componenti, dispositivi o aree di un natante che in circostanze considerate abituali consentono unicamente l’infiltrazione di una quantità insignificante di acqua,
- 11.23 il termine «apparecchio Satnav» indica un apparecchio per la navigazione satellitare; questa definizione comprende gli apparecchi dei sistemi satellitari GPS, GLONAS e Galileo;
- c.
- tavole e segnali nautici:
- 1.
- il termine «luce intermittente» indica una sorgente luminosa accesa e spenta regolarmente almeno 40 volte al minuto,
- 2.
- il termine «luce lampeggiante» indica una sorgente luminosa accesa e spenta regolarmente al massimo 20 volte al minuto,
- 3.
- il termine «luce cadenzata» indica una sorgente luminosa accesa e spenta al massimo 20 volte al minuto seguendo un determinato ritmo;
- d.
- definizioni generali:
- 1.24
- il termine «messa a disposizione sul mercato» indica qualsiasi fornitura retribuita o non retribuita di un’imbarcazione sportiva nuova o usata o di un componente di essa nuovo o usato per la distribuzione o l’utilizzazione in Svizzera nell’ambito di un’attività commerciale,
- 2.25
- il termine «trasporto professionale» indica un trasporto di persone o di merci durante il quale sono adempiute per analogia le condizioni del trasporto professionale secondo l’articolo 2 capoverso 1 lettera b della legge del 20 marzo 200926 sul trasporto di viaggiatori e delle relative prescrizioni esecutive,
- 3.27
- il termine «navigazione a mezzo radar» indica una navigazione in caso di scarsa visibilità durante la quale, essendo la velocità del natante maggiore di quella consentita dalle condizioni di visibilità, si ricorre al radar per condurre il veicolo,
- 4.28
- il termine «immissione in commercio» indica la prima messa a disposizione di un prodotto sul mercato secondo il numero 1,
- 5.29
- il termine «trasformazione rilevante di un’imbarcazione sportiva» indica la trasformazione di un’imbarcazione sportiva che modifica il tipo di propulsione, comporta una modifica rilevante del motore o altera l’imbarcazione sportiva in misura tale che potrebbe non soddisfare i requisiti essenziali in materia di sicurezza e ambiente stabiliti dalla direttiva UE sulle imbarcazioni da diporto e dalla presente ordinanza,
- 6.30
- il termine «operatori economici» indica i fabbricanti, i mandatari, gli importatori e i distributori,
- 7.31
- il termine «mandatario» indica qualsiasi persona fisica o giuridica stabilita nell’Unione europea o in Svizzera che ha ricevuto da un fabbricante il mandato scritto di agire per suo conto in relazione a determinati compiti,
- 8.32
- il termine «importatore» indica qualsiasi persona fisica o giuridica stabilita in Svizzera che immette in commercio in Svizzera un prodotto estero,
- 9.33
- il termine «importatore privato» indica qualsiasi persona fisica o giuridica stabilita in Svizzera che immette in commercio sul mercato svizzero, nel quadro di un’attività non commerciale, un prodotto estero al fine della sua messa in servizio per uso proprio,
- 10.34
- persone che partecipano alla conduzione di un natante: conduttori e persone che fanno parte dell’equipaggio prescritto o esercitano un’attività nautica a bordo su incarico del conduttore.
2 Per le definizioni di termini relativi alle imbarcazioni sportive, nella presente ordinanza si applica l’articolo 3 della direttiva UE sulle imbarcazioni da diporto; restano riservate le equivalenze terminologiche di cui all’allegato 1 della presente ordinanza.35
Dies ist keine amtliche Veröffentlichung. Massgebend ist allein die Veröffentlichung durch die Bundeskanzlei.
Il presente documento non è una pubblicazione ufficiale. Fa unicamente fede la pubblicazione della Cancelleria federale. Ordinanza sulle pubblicazioni ufficiali, OPubl.