Internationales Recht 0.8 Gesundheit - Arbeit - Soziale Sicherheit 0.82 Arbeit

Diritto internazionale 0.8 Sanità - Lavoro - Sicurezza sociale 0.82 Lavoro

0.822.725.22 Europäisches Übereinkommen vom 1. Juli 1970 über die Arbeit des im internationalen Strassenverkehr beschäftigten Fahrpersonals (AETR) (mit Anhang)

0.822.725.22 Accordo europeo del 1° luglio 1970 modificato relativo alle prestazioni lavorative degli equipaggi dei veicoli addetti ai trasporti internazionali su strada (AETR) (con allegato)

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lvlu1/lvlu1/lvlIII/Art. 12

1. Die Fahrer dürfen keine angeschmutzten oder beschädigten Einlageblätter oder Fahrerkarten verwenden. Die Einlageblätter oder die Fahrerkarten müssen deshalb in angemessener Weise geschützt werden.

Wird ein Einlageblatt, welches Aufzeichnungen enthält, oder eine Fahrerkarte beschädigt, so haben die Fahrer das beschädigte Einlageblatt oder die Fahrerkarte dem ersatzweise verwendeten Reserveblatt beizufügen.

Bei Beschädigung, Fehlfunktion, Verlust oder Diebstahl der Fahrerkarte müssen die Fahrer bei den zuständigen Behörden der Vertragspartei, in dem sie ihren gewöhnlichen Wohnsitz haben, binnen sieben Kalendertagen einen Antrag auf Ersetzung der Karten stellen.

Fahrer, die die Erneuerung ihrer Fahrerkarte wünschen, müssen bei den zuständigen Behörden der Vertragspartei, in der sie ihren gewöhnlichen Wohnsitz haben, spätestens 15 Werktage vor Ablauf der Gültigkeit der Karte einen entsprechenden Antrag stellen.

2. a)

Die Fahrer benutzen für jeden Tag, an dem sie lenken, ab dem Zeitpunkt, an dem sie das Fahrzeug übernehmen, Einlageblätter oder Fahrerkarten. Das Einlageblatt oder die Fahrerkarte wird erst nach der täglichen Arbeitszeit entfernt, es sei denn, eine Entnahme ist auf andere Weise zulässig. Kein Einlageblatt oder Fahrerkarte darf über den festgelegten Zeitraum hinaus verwendet werden.

Befindet sich an Bord eines mit einem Kontrollgerät gemäss Anlage 1B ausgestatteten Fahrzeugs mehr als ein Fahrer, so stellt jeder Fahrer sicher, dass seine Fahrerkarte in den richtigen Schlitz im Fahrtschreiber eingeschoben wird.

b)

Wenn die Fahrer sich nicht im Fahrzeug aufhalten und daher nicht in der Lage sind, das in das Fahrzeug eingebaute Gerät zu betätigen, müssen die in Absatz 3 zweiter Gedankenstrich Buchstaben b, c und d genannten Zeiträume:

i): wenn das Fahrzeug mit einem Kontrollgerät gemäss Anlage 1 des Anhangs ausgestattet ist: von Hand, durch automatische Aufzeichnung oder auf andere Weise lesbar und ohne Beschmutzung des Einlageblatts eingetragen werden; oder
ii): wenn das Fahrzeug mit einem Kontrollgerät gemäss Anlage 1B des Anhangs ausgestattet ist: mittels der manuellen Eingabevorrichtung des Kontrollgeräts auf der Fahrerkarte eingetragen werden;

c)

Wenn sich mehr als ein Fahrer im Fahrzeug befindet, nehmen die Fahrer die auf den Einlageblättern erforderlichen Änderungen so vor, dass die in Absatz 3 zweiter Gedankenstrich Buchstaben b, c und d genannten Angaben auf dem Einlageblatt des Fahrers, der tatsächlich lenkt, aufgezeichnet werden.

3. Der Fahrer:

–: achtet darauf, dass die Zeitmarkierung auf dem Einlageblatt mit der gesetzlichen Zeit des Landes übereinstimmt, in dem das Fahrzeug zugelassen ist;
–: betätigt die Schaltvorrichtung des Kontrollgeräts so, dass folgende Zeiten getrennt und unterscheidbar aufgezeichnet werden:

(a) unter dem Zeichen	oder	^*:	die Lenkzeiten,
(b) unter dem Zeichen	oder	^*:	alle sonstigen Arbeitszeiten,
(c) unter dem Zeichen	oder	^*:	die Bereitschaftszeit, also:

–: Wartezeit, d. h. die Zeit, in der die Fahrer nur an ihrem Arbeitsplatz verbleiben müssen, um der etwaigen Aufforderung nachzukommen, die Fahrtätigkeit aufzunehmen bzw. wieder aufzunehmen oder andere Arbeiten zu verrichten,
–: die während der Fahrt neben dem Fahrer verbrachte Zeit,
–: die während der Fahrt in einer Schlafkabine verbrachte Zeit,

(d): unter dem Zeichen

oder

^*:

die Arbeitsunterbrechungen und die Tagesruhezeiten.

* Symbol des digitalen Fahrtschreibers.

4. Jeder Vertragsstaat kann gestatten, dass die in Absatz 3 zweiter Gedankenstrich Buchstaben (b) und (c) genannten Zeiträume in die Einlageblätter, die für die in seinem Hoheitsgebiet zugelassenen Fahrzeuge verwendet werden, sämtlich unter dem Zeichen eingetragen werden.

5. Jedes Mitglied des Fahrerteams hat auf dem Einlageblatt folgende Angaben einzutragen:

(a)

bei Beginn der Benutzung des Blattes: seinen Namen und Vornamen;

(b)

bei Beginn und am Ende der Benutzung des Blattes: den Zeitpunkt und den Ort;

(c)

die Kennzeichennummer des Fahrzeugs, das ihm zugewiesen ist, und zwar vor der ersten auf dem Blatt verzeichneten Fahrt und in der Folge im Falle des Fahrzeugwechsels während der Benutzung des Einlageblattes;

(d)

den Stand des Kilometerzählers:

–: vor der ersten auf dem Blatt verzeichneten Fahrt,
–: am Ende der letzten auf dem Blatt verzeichneten Fahrt,
–: im Falle des Fahrzeugwechsels während des Arbeitstages (Zähler des vorherigen Fahrzeugs und Zähler des neuen Fahrzeugs);

(e)

gegebenenfalls die Uhrzeit des Fahrzeugwechsels.

5^bis. Der Fahrer gibt in das Kontrollgerät gemäss Anlage 1B das Symbol des Landes, in dem er seinen Arbeitstag beginnt, und das Symbol des Landes ein, in dem er seinen Arbeitstag beendet.

Die Eingaben der vorgenannten Daten werden vom Fahrer vorgenommen; sie können entweder völlig manuell oder, wenn das Kontrollgerät an ein satellitengestütztes Standortbestimmungssystem angeschlossen ist, automatisch sein.

6. Das Kontrollgerät Anlage 1 muss so beschaffen sein, dass die Kontrollbeamten nach etwaiger Öffnung des Geräts, ohne das Einlageblatt bleibend zu verformen, zu beschädigen oder zu verschmutzen, die Aufzeichnungen der letzten neuen Stunden vor dem Kontrollzeitpunkt ablesen können.

Das Gerät muss ausserdem so beschaffen sein, dass ohne Öffnung des Gehäuses nachgeprüft werden kann, ob die Aufzeichnungen erfolgen.

7. a)

Lenkt der Fahrer ein Fahrzeug, das mit einem Kontrollgerät gemäss Anlage 1 ausgerüstet ist, muss er den Kontrollbeamten auf Verlangen jederzeit Folgendes vorlegen können:

i): die Einlageblätter der laufenden Woche und die vom Fahrer in den 15 vorangehenden Kalendertagen verwendeten Einlageblätter;
ii): die Fahrerkarte, falls er Inhaber einer solchen Karte ist; und
iii): alle in der laufenden Woche und den vorangehenden 15 Kalendertagen erstellten handschriftlichen Aufzeichnungen und Ausdrucke, die gemäss diesem Übereinkommen vorgeschrieben sind.

Von dem in Artikel 13^bis dieses Übereinkommens festgelegten Gültigkeitszeitpunkt an umfassen die in den Ziffern i) und iii) genannten Zeiträume jedoch den laufenden Tag und die vorangehenden 28 Kalendertage.

b)

Lenkt der Fahrer ein Fahrzeug, das mit einem Kontrollgerät gemäss Anlage 1B ausgerüstet ist, muss er den Kontrollbeamten auf Verlangen jederzeit Folgendes vorlegen können:

i): die Fahrerkarte, deren Inhaber er ist; und
ii): alle in der laufenden Woche und den vorangehenden 15 Kalendertagen erstellten handschriftlichen Aufzeichnungen und Ausdrucke, die gemäss diesem Übereinkommen vorgeschrieben sind;
iii): die Einlageblätter für den gleichen Zeitraum wie in Ziffer ii), falls er in diesem Zeitraum ein Fahrzeug gelenkt hat, das mit einem Kontrollgerät gemäss Anlage 1 ausgerüstet ist.

Von dem in Artikel 13^bis dieses Übereinkommens festgelegten Gültigkeitszeitpunkt an umfassen die in den Ziffer ii) genannten Zeiträume jedoch den laufenden Tag und die vorangehenden 28 Tage.

c) Ein ermächtigter Kontrollbeamter kann die Einhaltung dieses Übereinkommens überprüfen, indem er die Einlageblätter, die im Kontrollgerät oder auf der Fahrerkarte gespeicherten Daten (mittels Anzeige oder Ausdruck) oder andernfalls jedes andere beweiskräftige Dokument, das die Nichteinhaltung einer Bestimmung (beispielsweise der Bestimmungen des Artikels 13 Absätze 2 und 3) rechtfertigt, analysiert.

8. Die Verfälschung, Unterdrückung oder Vernichtung von Aufzeichnungen auf dem Einlageblatt, des Speicherinhalts des Kontrollgeräts bzw. der Fahrerkarte sowie der von dem Kontrollgerät gemäss Anlage 1B ausgedruckten Dokumente ist verboten. Dies gilt in gleicher Weise für Manipulationen am Kontrollgerät, am Einlageblatt oder an der Fahrerkarte, durch die Aufzeichnungen und/oder die ausgedruckten Dokumente verfälscht, unterdrückt oder vernichtet werden können. Im Fahrzeug darf keine Einrichtung vorhanden sein, die zu diesem Zweck verwendet werden kann.

lvlu1/lvlu1/lvlIII/Art. 12

1. I conducenti non utilizzano fogli di registrazione o carte del conducente sporchi o deteriorati. A questo scopo, i fogli e le carte del conducente devono essere adeguatamente protetti.

In caso di deterioramento di un foglio o di una carta del conducente contenente registrazioni, i conducenti devono accludere il foglio deteriorato o la carta del conducente deteriorata al foglio di riserva o all’appropriato foglio utilizzato per sostituirlo.

In caso di deterioramento, di cattivo funzionamento, di perdita o di furto della carta del conducente, i conducenti devono chiederne, entro sette giorni di calendario, la sostituzione presso le autorità competenti della parte contraente nella quale hanno residenza consueta.

I conducenti che desiderano rinnovare la carta del conducente devono presentare domanda alle autorità competenti della parte contraente nella quale hanno residenza consueta, al più tardi entro 15 giorni lavorativi dalla data di scadenza della carta.

2. a)

I conducenti utilizzano i fogli di registrazione o la carta del conducente per ogni giorno in cui guidano, a partire dal momento in cui prendono in consegna il veicolo. Il foglio di registrazione o la carta del conducente è ritirato solo alla fine del periodo di lavoro giornaliero, a meno che il suo ritiro sia autorizzato diversamente. Nessun foglio di registrazione o carta del conducente può essere utilizzato per un periodo più lungo di quello per il quale era destinato.

Se vi è più di un conducente a bordo di un veicolo munito di apparecchio di controllo in conformità dell’appendice 1B, i conducenti provvedono a inserire le loro carte di conducente nella fessura giusta del tachigrafo.

b)

Quando i conducenti si allontanano dal veicolo e non sono pertanto in grado di utilizzare l’apparecchio di controllo montato sul veicolo stesso, i gruppi di tempi indicati al paragrafo 3 secondo trattino, punti b), c) e d) sono:

i): se il veicolo è munito di apparecchio di controllo in conformità dell’appendice 1, inseriti sul foglio di registrazione, a mano o mediante registrazione automatica o in altro modo, in maniera leggibile ed evitando l’insudiciamento del foglio; oppure
ii): se il veicolo è munito di un apparecchio di controllo conforme all’appendice 1B, inseriti sulla carta del conducente mediante le funzione di registrazione manuale di cui dispone l’apparecchio di controllo

c)

I conducenti apportano ai fogli di registrazione le modifiche necessarie nel caso in cui più di uno di loro si trovi a bordo del veicolo, in modo che le informazioni di cui al paragrafo 3 secondo trattino, punti b), c) e d) del presente articolo siano registrate sul foglio del conducente che si trova effettivamente al volante.

3. I conducenti:

–: provvedono alla concordanza tra la registrazione dell’ora sul foglio e l’ora legale nel paese di immatricolazione del veicolo;
–: azionano i dispositivi di commutazione che consentono di registrare separatamente e distintamente i seguenti periodi di tempo:

a) sotto il simbolo	o	^_*:	il tempo di guida;
b) sotto il simbolo	o	^_*:	tutti gli altri tempi di lavoro;
c) sotto il simbolo	o	^_*:	il tempo di disponibilità, ovvero:

–: il tempo d’attesa, ossia il periodo durante il quale ai conducenti è richiesta la permanenza sul posto di lavoro soltanto per rispondere a eventuali chiamate al fine di riprendere la guida o di eseguire altri lavori;
–: il tempo trascorso al fianco di un conducente durante la marcia del veicolo;
–: il tempo trascorso in cuccetta durante la marcia del veicolo;

d): sotto il simbolo

^_*:

le interruzioni di guida e i periodi di riposo giornaliero.

* Simboli utilizzati per il tachigrafo digitale.

4. Ogni parte contraente può permettere, per i fogli di registrazione utilizzati sui veicoli immatricolati nel suo territorio, che i periodi di tempo di cui al paragrafo 3 secondo trattino, punti b) e c) del presente articolo siano tutti registrati sotto il simbolo _.

5. Ogni membro dell’equipaggio deve iscrivere sul foglio di registrazione le indicazioni seguenti:

a)

cognome e nome all’inizio dell’utilizzazione del foglio;

b)

data e luogo all’inizio e alla fine dell’utilizzazione del foglio;

c)

numero di immatricolazione del veicolo al quale è assegnato prima del primo viaggio registrato sul foglio e, in seguito, in caso di cambiamento di veicolo, nel corso dell’utilizzazione del foglio;

d)

la lettura del tachimetro:

–: prima del primo viaggio registrato sul foglio,
–: alla fine dell’ultimo viaggio registrato sul foglio,
–: in caso di cambiamento di veicolo durante la giornata di servizio (contatore del veicolo al quale è stato assegnato e contatore del veicolo al quale sarà assegnato);

e)

se del caso, l’ora del cambio di veicolo.

5^bis. Il conducente introduce nell’apparecchio di controllo conforme all’appendice 1B il simbolo del Paese in cui inizia e quello del Paese in cui termina il suo periodo di lavoro giornaliero.

L’immissione dei dati summenzionati è attivata dal conducente; essa può essere interamente manuale, ma anche automatica nel caso in cui l’apparecchio di controllo sia collegato a un sistema di posizionamento satellitare.

6. L’apparecchio di controllo definito nell’appendice 1 deve essere concepito in modo da consentire agli agenti incaricati del controllo di leggere, previa eventuale apertura dell’apparecchio, senza deformare in modo permanente, danneggiare o insudiciare il foglio, le registrazioni relative alle nove ore che precedono l’ora di controllo.

Gli apparecchi devono inoltre essere concepiti in modo tale da consentire di verificare, senza apertura della custodia, che le registrazioni vengono effettuate.

7. a)

Il conducente al volante di un veicolo munito di un apparecchio di controllo conforme all’appendice 1 deve essere in grado di presentare ogni qualvolta gli agenti di controllo lo richiedano:

i): i fogli di registrazione della settimana in corso e quelli utilizzati dal conducente stesso nei quindici giorni precedenti;
ii): la carta del conducente se è titolare di una siffatta carta; e
iii): ogni registrazione manuale e tabulato fatti nella settimana in corso e nei quindici giorni precedenti, come richiesto dal presente accordo.

A partire dalla data di applicazione definita all’articolo 13^bis del presente accordo, le durate di cui ai punti i) e iii) comprenderanno la giornata in corso e i 28 giorni precedenti.

b)

Il conducente al volante di un veicolo munito di un apparecchio di controllo conforme all’appendice 1B deve essere in grado di presentare ogni qualvolta un agente di controllo lo richieda:

i): la carta di conducente di cui è titolare;
ii): ogni registrazione manuale e tabulato fatti durante la settimana in corso e nei quindici giorni precedenti, come stabilito dal presente accordo;
iii): i fogli di registrazione corrispondenti allo stesso periodo di cui al punto precedente durante il quale ha guidato un veicolo munito di un apparecchio di controllo conforme all’appendice 1.

A partire dalla data di applicazione definita all’articolo 13^bis del presente accordo, le durate di cui al punto ii) comprenderanno la giornata in corso e i 28 giorni precedenti.

c) Un agente autorizzato può controllare il rispetto del presente accordo esaminando i fogli di registrazione, i dati indicati o stampati che sono stati registrati dall’apparecchio di controllo o dalla carta del conducente e, se questi mancano, esaminando qualsiasi altro documento probante che consenta di giustificare il mancato rispetto di una disposizione quale quelle previste dall’articolo 13 paragrafi 2 e 3.

8. È vietato falsificare, cancellare o distruggere le registrazioni effettuate sul foglio di registrazione, i dati raccolti nell’apparecchio di controllo o la carta del conducente, come pure i documenti stampati dall’apparecchio di controllo definito all’appendice 1B. È parimenti vietato manomettere l’apparecchio di controllo, il foglio di registrazione o la carta del conducente e/o i documenti stampati allo scopo di falsificare le registrazioni, di renderle inaccessibili o di distruggerle. Nessun dispositivo che consenta di effettuare le manomissioni menzionate sopra deve trovarsi a bordo del veicolo.

Dies ist keine amtliche Veröffentlichung. Massgebend ist allein die Veröffentlichung durch die Bundeskanzlei.
Il presente documento non è una pubblicazione ufficiale. Fa unicamente fede la pubblicazione della Cancelleria federale. Ordinanza sulle pubblicazioni ufficiali, OPubl.