A. Artikel 1 Nummer 4
In Artikel 1 Nummer 4 des Protokolls2 werden die Worte «oder in Anlage B» durch folgende Worte ersetzt: «, Anlage B, Anlage C oder Anlage E».
B. Artikel 1 Nummer 9
Nummer 9 des Artikels 1 des Protokolls wird gestrichen.
C. Artikel 2 Absatz 5
In Artikel 2 Absatz 5 des Protokolls werden nach den Worten «Artikeln 2A bis 2E» folgende Worte eingefügt: «und in Artikel 2H».
D. Artikel 2 Absatz 5bis
Nach Artikel 2 Absatz 5 des Protokolls wird folgender Absatz eingefügt:
5bis. Jede nicht von Artikel 5 Absatz 1 erfasste Vertragspartei kann für einen oder mehrere Regelungszeiträume einen beliebigen Teil des in Artikel 2F festgelegten berechneten Umfangs ihres Verbrauchs auf eine andere derartige Vertragspartei übertragen, sofern der berechnete Umfang des Verbrauchs der geregelten Stoffe in Gruppe I der Anlage A der Vertragspartei, die den Teil des berechneten Umfangs ihres Verbrauchs erhält, im Jahr 1989 0,25 Kilogramm pro Kopf nicht überstieg und sofern der gesamte berechnete Umfang des zusammengefassten Verbrauchs der betreffenden Vertragsparteien, die in Artikel 2F festgelegten Verbrauchsgrenzen nicht übersteigt. Eine solche Übertragung des Verbrauchs wird dem Sekretariat von jeder der betroffenen Vertragsparteien unter Angabe der Bedingungen der Übertragung und des Zeitraums, für den sie gelten soll, notifiziert.
E. Artikel 2 Absatz 8 Buchstabe a und Absatz 11
In Artikel 2 Absatz 8 Buchstabe a und Absatz 11 des Protokolls werden die Worte «der Artikel 2A bis 2E beziehungsweise den Artikeln 2A bis 2E» durch folgende Worte ersetzt: «der Artikel 2A bis 2H beziehungsweise den Artikeln 2A bis 2H».
F. Artikel 2 Absatz 9 Buchstabe a Ziffer i
In Artikel 2 Absatz 9 Buchstabe a Ziffer i des Protokolls werden die Worte «und/oder Anlage B» durch folgende Worte ersetzt: «, Anlage B, Anlage C und/oder Anlage E».
G. Artikel 2F: | Teilhalogenierte Fluorchlorkohlenwasserstoffe |
Nach Artikel 2E des Protokolls wird folgender Artikel eingefügt:
Art. 2F | Teilhalogenierte Fluorchlorkohlenwasserstoffe |
1. Jede Vertragspartei sorgt dafür, dass während des Zeitraums von zwölf Monaten, der am 1. Januar 1996 beginnt, und in jedem Zwölfmonatszeitraum danach der berechnete Umfang ihres Verbrauchs der geregelten Stoffe in Gruppe I der Anlage C jährlich die Summe aus
nicht übersteigt.
2. Jede Vertragspartei sorgt dafür, dass während des Zeitraums von zwölf Monaten, der am 1. Januar 2004 beginnt, und in jedem Zwölfmonatszeitraum danach der berechnete Umfang ihres Verbrauchs der geregelten Stoffe in Gruppe I der Anlage C jährlich 65 v.H. der in Absatz 1 genannten Summe nicht übersteigt.
3. Jede Vertragspartei sorgt dafür, dass während des Zeitraums von zwölf Monaten, der am 1. Januar 2010 beginnt, und in jedem Zwölfmonatszeitraum danach der berechnete Umfang ihres Verbrauchs der geregelten Stoffe in Gruppe I der Anlage C jährlich 35 v.H. der in Absatz 1 genannten Summe nicht übersteigt.
4. Jede Vertragspartei sorgt dafür, dass während des Zeitraums von zwölf Monaten, der am 1. Januar 2015 beginnt, und in jedem Zwölfmonatszeitraum danach der berechnete Umfang ihres Verbrauchs der geregelten Stoffe in Gruppe I der Anlage C jährlich 10 v.H. der in Absatz 1 genannten Summe nicht übersteigt.
5. Jede Vertragspartei sorgt dafür, dass während des Zeitraums von zwölf Monaten, der am 1. Januar 2020 beginnt, und in jedem Zwölfmonatszeitraum danach der berechnete Umfang ihres Verbrauchs der geregelten Stoffe in Gruppe I der Anlage C jährlich 0,5 v.H. der in Absatz 1 genannten Summe nicht übersteigt.
6. Jede Vertragspartei sorgt dafür, dass während des Zeitraums von zwölf Monaten, der am 1. Januar 2030 beginnt, und in jedem Zwölfmonatszeitraum danach der berechnete Umfang ihres Verbrauchs der geregelten Stoffe in Gruppe I der Anlage C Null nicht übersteigt.
7. Vom 1. Januar 1996 an wird sich jede Vertragspartei bemühen, dafür zu sorgen,
H. Artikel 2G: | Teilhalogenierte Fluorbromkohlenwasserstoffe |
Nach Artikel 2F des Protokolls wird folgender Artikel eingefügt:
Art. 2G | Teilhalogenierte Fluorbromkohlenwasserstoffe |
Jede Vertragspartei sorgt dafür, dass während des Zeitraums von zwölf Monaten, der am 1. Januar 1996 beginnt, und in jedem Zwölfmonatszeitraum danach der berechnete Umfang ihres Verbrauchs der geregelten Stoffe in Gruppe II der Anlage C Null nicht übersteigt. Jede Vertragspartei, welche die Stoffe herstellt, sorgt während derselben Zeiträume dafür, dass der berechnete Umfang ihrer Produktion der Stoffe Null nicht übersteigt. Dieser Absatz findet Anwendung, soweit nicht die Vertragsparteien beschliessen, den Umfang der Produktion oder des Verbrauchs zu gestatten, der zur Erfüllung von Zwecken notwendig ist, die von ihnen einvernehmlich als wesentlich erachtet werden.
I. Artikel 2H: | Methylbromid |
Nach Artikel 2G des Protokolls wird folgender Artikel eingefügt:
Art. 2H | Methylbromid |
Jede Vertragspartei sorgt dafür, dass während des Zeitraums von zwölf Monaten, der am 1. Januar 1995 beginnt, und in jedem Zwölfmonatszeitraum danach der berechnete Umfang ihres Verbrauchs des geregelten Stoffes in Anlage E jährlich denjenigen von 1991 nicht übersteigt. Jede Vertragspartei, die den Stoff herstellt, sorgt während derselben Zeiträume dafür, dass der berechnete Umfang ihrer Produktion dieses Stoffes jährlich denjenigen von 1991 nicht übersteigt. Zur Befriedigung der grundlegenden nationalen Bedürfnisse der in Artikel 5 Absatz 1 bezeichneten Vertragsparteien kann jedoch der berechnete Umfang ihrer Produktion diese Grenze um bis zu 10 v.H. desjenigen von 1991 übersteigen. Der berechnete Umfang des Verbrauchs und der Produktion nach diesem Artikel schliesst nicht die Mengen ein, die von der Vertragspartei in Quarantänefällen und vor dem Transport verwendet werden.
J. Artikel 3
In Artikel 3 des Protokolls werden die Worte «2A bis 2E» durch die Worte «2A bis 2H» und die Worte «oder Anlage B» jedes Mal, wenn dieser Ausdruck vorkommt, durch die Worte «, Anlage B, Anlage C oder Anlage E» ersetzt.
K. Artikel 4 Absatz 1ter
Nach Artikel 4 Absatz 1bis des Protokolls wird folgender Absatz eingefügt:
1ter. Innerhalb eines Jahres nach Inkrafttreten dieses Absatzes verbietet jede Vertragspartei die Einfuhr aller geregelten Stoffe in Gruppe II der Anlage C aus jedem Staat, der nicht Vertragspartei des Protokolls ist.
L. Artikel 4 Absatz 2ter
Nach Artikel 4 Absatz 2bis des Protokolls wird folgender Absatz eingefügt:
2ter. Vom Ablauf eines Jahres nach Inkrafttreten dieses Absatzes an verbietet jede Vertragspartei die Ausfuhr aller geregelten Stoffe in Gruppe II der Anlage C in jeden Staat, der nicht Vertragspartei des Protokolls ist.
M. Artikel 4 Absatz 3ter
Nach Artikel 4 Absatz 3bis des Protokolls wird folgender Absatz eingefügt:
3ter. Innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieses Absatzes erarbeiten die Vertragsparteien nach den in Artikel 10 des Übereinkommens3 vorgesehenen Verfahren in einer Anlage eine Liste der Erzeugnisse, die geregelte Stoffe in Gruppe II der Anlage C enthalten. Vertragsparteien, die gegen die Anlage nicht Einspruch nach diesen Verfahren eingelegt haben, verbieten innerhalb eines Jahres nach Inkrafttreten der Anlage die Einfuhr dieser Erzeugnisse aus Staaten, die nicht Vertragsparteien des Protokolls sind.
N. Artikel 4 Absatz 4ter
Nach Artikel 4 Absatz 4bis des Protokolls wird folgender Absatz eingefügt:
4ter. Innerhalb von fünf Jahren nach Inkrafttreten dieses Absatzes befinden die Vertragsparteien darüber, ob es durchführbar ist, die Einfuhr von Erzeugnissen, die mit geregelten Stoffen in Gruppe II der Anlage C hergestellt werden, jedoch keine solchen Stoffe enthalten, aus Staaten, die nicht Vertragsparteien des Protokolls sind, zu verbieten oder zu beschränken. Wenn dies für durchführbar befunden wird, erarbeiten die Vertragsparteien nach den in Artikel 10 des Übereinkommens vorgesehenen Verfahren in einer Anlage eine Liste solcher Erzeugnisse. Vertragsparteien, die gegen die Anlage nicht Einspruch nach diesen Verfahren eingelegt haben, verbieten oder beschränken innerhalb eines Jahres nach Inkrafttreten der Anlage die Einfuhr dieser Erzeugnisse aus Staaten, die nicht Vertragsparteien des Protokolls sind.
O. Artikel 4 Absätze 5, 6 und 7
In Artikel 4 Absätze 5, 6 und 7 des Protokolls werden die Worte «geregelter Stoffe» durch folgende Worte ersetzt: «geregelter Stoffe in den Anlagen A und B und in Gruppe II der Anlage C».
P. Artikel 4 Absatz 8
In Artikel 4 Absatz 8 des Protokolls werden die Worte «die in den Absätzen 1, 1bis, 3, 3bis, 4 und 4bis bezeichneten Einfuhren aus jedem Staat, der nicht Vertragspartei des Protokolls ist, und die in den Absätzen 2 und 2bis bezeichneten Ausfuhren» durch die Worte «die in den Absätzen 1 bis 4ter bezeichneten Einfuhren aus jedem Staat, der nicht Vertragspartei des Protokolls ist, und die in den Absätzen 1 bis 4ter bezeichneten Ausfuhren» ersetzt und werden nach den Worten «die Artikel 2A bis 2E» die Worte «, Artikel 2G» eingefügt.
Q. Artikel 4 Absatz 10
Nach Artikel 4 Absatz 9 des Protokolls wird folgender Absatz eingefügt:
10. Bis zum 1. Januar 1996 prüfen die Vertragsparteien, ob sie dieses Protokoll ändern sollen, um die in diesem Artikel genannten Massnahmen auf den Handel mit geregelten Stoffen in Gruppe I der Anlage C und in Anlage E mit Staaten, die nicht Vertragsparteien des Protokolls sind, auszudehnen.
R. Artikel 5 Absatz 1
Absatz 1 des Artikels 5 des Protokolls werden folgende Worte angefügt:
«; jedoch findet jede weitere Änderung der Anpassungen oder der Änderung, die auf der zweiten Tagung der Vertragsparteien am 29. Juni 1990 in London angenommen wurden, auf die in diesem Absatz bezeichneten Vertragsparteien Anwendung, nachdem die in Absatz 8 vorgesehene Überprüfung stattgefunden hat, und gründet sich auf die Schlussfolgerungen dieser Überprüfung.»
S. Artikel 5 Absatz 1bis
Nach Artikel 5 Absatz 1 des Protokolls wird folgender Absatz eingefügt:
1bis. Unter Berücksichtigung der Überprüfung nach Absatz 8 des vorliegenden Artikels, der Bewertungen nach Artikel 6 und aller anderen zweckdienlichen Informationen beschliessen die Vertragsparteien bis zum 1. Januar 1996 nach dem in Artikel 2 Absatz 9 dargelegten Verfahren
T. Artikel 5 Absatz 4
In Artikel 5 Absatz 4 des Protokolls werden die Worte «Artikeln 2A bis 2E» durch folgende Worte ersetzt: «Artikeln 2A bis 2H».
U. Artikel 5 Absatz 5
In Artikel 5 Absatz 5 des Protokolls werden nach den Worten «die in den Artikeln 2A bis 2E bezeichneten Regelungsmassnahmen» folgende Worte eingefügt: «und alle in den Artikeln 2F bis 2H bezeichneten Regelungsmassnahmen, die nach Absatz 1bis des vorliegenden Artikels beschlossen werden,».
V. Artikel 5 Absatz 6
In Artikel 5 Absatz 6 des Protokolls werden nach den Worten «in den Artikeln 2A bis 2E genannten Verpflichtungen» folgende Worte eingefügt: «oder einzelne oder alle in den Artikeln 2F bis 2H genannten Verpflichtungen, die nach Absatz 1bis des vorliegenden Artikels beschlossen werden,».
W. Artikel 6
In Artikel 6 des Protokolls werden die Worte «und den Artikeln 2A bis 2E» durch die Worte «und den Artikeln 2A bis 2H» ersetzt und werden die Worte «und die Lage im Hinblick auf Produktion, Einfuhren und Ausfuhren von Übergangsstoffen in Gruppe I der Anlage C» gestrichen.
X. Artikel 7 Absätze 2 und 3
Die Absätze 2 und 3 des Artikels 7 des Protokolls werden durch folgende Absätze ersetzt:
2. Jede Vertragspartei übermittelt dem Sekretariat spätestens drei Monate nach dem Tag, an dem die in dem Protokoll für die Stoffe in den Anlagen B, C beziehungsweise E festgelegten Bestimmungen für diese Vertragspartei in Kraft treten, statistische Daten über ihre Produktion, ihre Einfuhren und ihre Ausfuhren jedes der geregelten Stoffe
oder, wenn solche Daten nicht vorliegen, bestmögliche Schätzungen.
3. Jede Vertragspartei übermittelt dem Sekretariat statistische Daten über ihre jährliche Produktion (im Sinne des Artikels 1 Nummer 5) jedes der in den Anlagen A, B, C und E geregelten Stoffe sowie gesondert für jeden Stoff über
Y. Artikel 7 Absatz 3bis
Nach Artikel 7 Absatz 3 des Protokolls wird folgender Absatz eingefügt:
3bis. Jede Vertragspartei übermittelt dem Sekretariat gesonderte statistische Daten über ihre jährlichen Einfuhren und Ausfuhren jedes der in Gruppe II der Anlage A und in Gruppe I der Anlage C aufgeführten geregelten Stoffe, die wiederverwertet worden sind.
Z. Artikel 7 Absatz 4
In Artikel 7 Absatz 4 des Protokolls werden die Worte «der Absätze 1, 2 und 3» durch die folgenden Worte ersetzt: «der Absätze 1, 2, 3 und 3bis».
AA. Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a
In Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a des Protokolls werden folgende Worte gestrichen: «und Übergangsstoffen».
BB. Artikel 10 Absatz 1
In Artikel 10 Absatz 1 des Protokolls werden nach den Worten «Artikeln 2A bis 2E festgelegten Regelungsmassnahmen» folgende Worte eingefügt: «sowie aller in den Artikeln 2F bis 2H festgelegten Regelungsmassnahmen, die nach Artikel 5 Absatz 1bis beschlossen worden sind,».
CC. Artikel 11 Absatz 4 Buchstabe g
In Artikel 11 Absatz 4 Buchstabe g des Protokolls werden folgende Worte gestrichen: «und die Lage im Hinblick auf Übergangsstoffe».
DD. Artikel 17
In Artikel 17 des Protokolls werden die Worte «2A bis 2E» durch folgende Worte ersetzt: «2A bis 2H».
EE. Anlagen
1. Anlage C
Folgende Anlage ersetzt Anlage C des Protokolls:
Geregelte Stoffe
Anlage C
Gruppe | Stoff | Anzahl der Isomere | Ozonabbaupotential* |
---|---|---|---|
Gruppe I | |||
CHFCl2 | (R 21)** | 1 | 0,04 |
CHF2Cl | (R 22)** | 1 | 0,055 |
CH2FCl | (R 31) | 1 | 0,02 |
C2HFCl4 | (R 121) | 2 | 0,01 –0,04 |
C2HF2Cl3 | (R 122) | 3 | 0,02 –0,08 |
C2HF3Cl2 | (R 123) | 3 | 0,02 –0,06 |
CHCl2CF3 | (R 123)** | – | 0,02 |
C2HF4Cl | (R 124) | 2 | 0,02 –0,04 |
CHFClCF3 | (R 124)** | – | 0,022 |
C2H2FCl3 | (R 131) | 3 | 0,007–0,05 |
C2H2F2Cl2 | (R 132) | 4 | 0,008–0,05 |
C2H2F3Cl | (R 133) | 3 | 0,02 –0,06 |
C2H3FCl2 | (R 141) | 3 | 0,005–0,07 |
CH3CFCl2 | (R 141b)** | – | 0,11 |
C2H3F2Cl | (R 142) | 3 | 0,008–0,07 |
CH3CF2Cl | (R 142b)** | – | 0,065 |
C2H4FCl | (R 151) | 2 | 0,003–0,005 |
C3HFCl6 | (R 221) | 5 | 0,015–0,07 |
C3HF2Cl5 | (R 222) | 9 | 0,01 –0,09 |
C3HF3Cl4 | (R 223) | 12 | 0,01 –0,08 |
C3HF4Cl3 | (R 224) | 12 | 0,01 –0,09 |
C3HF5Cl2 | (R 225) | 9 | 0,02 –0,07 |
CF3CF2CHCl2 | (R 225ca)** | – | 0,025 |
CF2ClCF2CHClF | (R 225cb)** | – | 0,033 |
C3HF6Cl | (R 226) | 5 | 0,02 –0,10 |
C3H2FCl5 | (R 231) | 9 | 0,05 –0,09 |
|
Gruppe | Stoff | Anzahl der Isomere | Ozonabbaupotential* |
---|---|---|---|
C3H2F2Cl4 | (R 232) | 16 | 0,008–0,10 |
C3H2F3Cl3 | (R 233) | 18 | 0,007–0,23 |
C3H2F4Cl2 | (R 234) | 16 | 0,01 –0,28 |
C3H2F5Cl | (R 235) | 9 | 0,03 –0,52 |
C3H3FCl4 | (R 241) | 12 | 0,004–0,09 |
C3H3F2Cl3 | (R 242) | 18 | 0,005–0,13 |
C3H3F3Cl2 | (R 243) | 18 | 0,007–0,12 |
C3H3F4Cl | (R 244) | 12 | 0,009–0,14 |
C3H4FCl3 | (R 251) | 12 | 0,001–0,01 |
C3H4F2Cl2 | (R 252) | 16 | 0,005–0,04 |
C3H4F3Cl | (R 253) | 12 | 0,003–0,03 |
C3H5FCl2 | (R 261) | 9 | 0,002–0,02 |
C3H5F2Cl | (R 262) | 9 | 0,002–0,02 |
C3H6FCl | (R 271) | 5 | 0,001–0,03 |
Gruppe II | |||
CHFBr2 | 1 | 1,00 | |
CHF2Br | (R 22B1) | 1 | 0,74 |
CH2FBr | 1 | 0,73 | |
C2HFBr4 | 2 | 0,3 –0,8 | |
C2HF2Br3 | 3 | 0,5 –1,8 | |
C2HF3Br2 | 3 | 0,4 –1,6 | |
C2HF4Br | 2 | 0,7 –1,2 | |
C2H2FBr3 | 3 | 0,1 –1,1 | |
C2H2F2Br2 | 4 | 0,2 –1,5 | |
C2H2F3Br | 3 | 0,7 –1,6 | |
C2H3FBr2 | 3 | 0,1 –1,7 | |
C2H3F2Br | 3 | 0,2 –1,1 | |
C2H4FBr | 2 | 0,07–0,1 | |
C3HFBr6 | 5 | 0,3 –1,5 | |
C3HF2Br5 | 9 | 0,2 –1,9 | |
C3HF3Br4 | 12 | 0,3 –1,8 | |
C3HF4Br3 | 12 | 0,5 –2,2 | |
C3HF5Br2 | 9 | 0,9 –2,0 | |
C3HF6Br | 5 | 0,7 –3,3 | |
C3H2FBr5 | 9 | 0,1 –1,9 | |
C3H2F2Br4 | 16 | 0,2 –2,1 | |
|
Gruppe | Stoff | Anzahl der Isomere | Ozonabbaupotential* |
---|---|---|---|
C3H2F3Br3 | 18 | 0,2 – 5,6 | |
C3H2F4Br2 | 16 | 0,3 – 7,5 | |
C3H2F5Br | 8 | 0,9 –14 | |
C3H3FBr4 | 12 | 0,08– 1,9 | |
C3H3F2Br3 | 18 | 0,1 – 3,1 | |
C3H3F3Br2 | 18 | 0,1 – 2,5 | |
C3H3F4Br | 12 | 0,3 – 4,4 | |
C3H4FBr3 | 12 | 0,03– 0,3 | |
C3H4F2Br2 | 16 | 0,1 – 1,0 | |
C3H4F3Br | 12 | 0,07– 0,8 | |
C3H5FBr2 | 9 | 0,04– 0,4 | |
C3H5F2Br | 9 | 0,07– 0,8 | |
C3H6FBr | 5 | 0,02– 0,7 | |
|
2. Anlage E
Folgende Anlage wird dem Protokoll angefügt:
Geregelte Stoffe
Anlage E |
Gruppe | Stoff | Ozonabbaupotential |
Gruppe I | ||
CH3Br | Methylbromid | 0,7 |
A. Articolo 1 paragrafo 4
Nel paragrafo 4 dell’articolo 1 del protocollo2 sostituire alle parole «nell’allegato B» il testo seguente: «nell’allegato B, allegato C o allegato E».
B. Articolo 1 paragrafo 9
Sopprimere il paragrafo 9 dell’articolo 1 del protocollo.
C. Articolo 2 paragrafo 5
Nel paragrafo 5 dell’articolo 2 del protocollo aggiungere, dopo le parole «articoli che vanno da 2A a 2E», il seguente testo: «e all’articolo 2H».
D. Articolo 2 paragrafo 5bis
Inserire il seguente paragrafo dopo il paragrafo 5 dell’articolo 2 del protocollo:
«5bis. Qualsiasi Parte che non opera nel quadro del paragrafo 1 dell’articolo 5 può, per uno o più periodi di controllo, trasferire ad un’altra Parte che non operi nel quadro del paragrafo 1 dell’articolo 5 una quota del suo livello di produzione calcolato indicato all’articolo 2F, purché il livello calcolato di consumo delle sostanze controllate del gruppo I dell’allegato A della Parte che trasferisce la quota del suo livello calcolato di consumo non abbia ecceduto 0,25 kg pro capite nel 1989 e il totale combinato dei livelli calcolati di consumo delle parti interessate non superino i limiti di consumo stabiliti all’articolo 2F. Ciascuna delle Parti interessate dovrà notificare al segretariato tale trasferimento di produzione, specificando le condizioni e la durata del medesimo.»
E. Articolo 2 paragrafi 8 lettera a) e 11
Nei paragrafi 8 lettera a) e 11 dell’articolo 2 del protocollo sostituire, ogni qualvolta esse compaiono nel testo, le parole «gli articoli che vanno da 2A a 2E» con il testo «gli articoli che vanno da 2A a 2H».
F. Articolo 2 paragrafo 9 lettera a) punto i)
Nel paragrafo 9 lettera a) punto i) dell’articolo 2 del protocollo sostituire le parole «e/o l’allegato B» con il testo seguente: «allegato B, allegato C e/o allegato E».
G. Articolo 2F: Idroclorofluorocarburi
Inserire il seguente articolo dopo l’articolo 2E del protocollo:
«Art. 2F Idroclorofluorocarburi
1. Ogni Parte contraente fa sì che, durante il periodo di 12 mesi a partire dal 1o gennaio 1996, e per ogni periodo successivo di 12 mesi, il proprio livello calcolato di consumo delle sostanze controllate del gruppo I dell’allegato C non superi, annualmente, la somma di:
2. Ciascuna Parte contraente fa sì che durante il periodo di 12 mesi a partire dal 1o gennaio 2004, e per ogni periodo successivo di 12 mesi, il proprio livello calcolato di consumo delle sostanze controllate del gruppo I dell’allegato C non superi, annualmente, 65 per cento della somma di cui al paragrafo 1 del presente articolo.
3. Ciascuna Parte contraente fa sì che durante il periodo di 12 mesi a partire dal 1o gennaio 2010, e per ogni periodo successivo di 12 mesi, il proprio livello calcolato di consumo delle sostanze controllate del gruppo I dell’allegato C non superi, annualmente, 35 per cento della somma di cui al paragrafo 1 del presente articolo.
4. Ciascuna Parte contraente fa sì che durante il periodo di 12 mesi a partire dal 1o gennaio 2015, e per ogni periodo successivo di 12 mesi, il proprio livello calcolato di consumo delle sostanze controllate del gruppo I dell’allegato C non superi, annualmente, 10 per cento della somma di cui al paragrafo 1 del presente articolo.
5. Ciascuna Parte contraente fa sì che durante il periodo di 12 mesi a partire dal 1o gennaio 2020, e per ogni periodo successivo di 12 mesi, il proprio livello calcolato di consumo delle sostanze controllate del gruppo I dell’allegato C non superi, annualmente, 0,5 per cento della somma di cui al paragrafo 1 del presente articolo.
6. Ciascuna Parte contraente fa sì che durante il periodo di 12 mesi a partire dal 1o gennaio 2030, e per ogni periodo successivo di 12 mesi, il proprio livello calcolato di consumo delle sostanze controllate del gruppo I dell’allegato C non superi il valore zero.
7. Dal 1o gennaio 1996 ciascuna Parte cercherà di far sì che:
H. Articolo 2G: Idrobromofluorocarburi
Inserire il seguente articolo dopo l’articolo 2F del protocollo:
«Art. 2G Idrobromofluorocarburi
Ciascuna Parte contraente fa sì che, durante il periodo di 12 mesi a partire dal 1o gennaio 1996, e per ogni periodo successivo di 12 mesi, il suo livello calcolato di consumo delle sostanze controllate del gruppo II dell’allegato C non superi il valore zero. Ciascuna Parte che produce tali sostanze fa sì che, durante gli stessi periodi, il suo livello calcolato di produzione delle sostanze non superi il valore zero. Il presente paragrafo si applica tranne nel caso in cui le Parti decidano di permettere il livello di produzione o di consumo necessario agli usi che esse abbiano convenuto di ritenere essenziali.»
I. Articolo 2H: Bromuro di metile
Inserire il seguente articolo dopo l’articolo 2G del protocollo:
«Art. 2H Bromuro di metile
Ciascuna Parte contraente fa sì che durante il periodo di 12 mesi a partire dal 1o gennaio 1995, e per ogni periodo successivo di 12 mesi, il suo livello calcolato di consumo della sostanza controllata dell’allegato E non superi, annualmente, il suo livello calcolato di consumo del 1991. Ciascuna Parte contraente che produce tale sostanza fa sì che, per gli stessi periodi, il suo livello calcolato di produzione della sostanza in questione non superi, annualmente, il suo livello calcolato di produzione del 1991. Comunque, al fine di soddisfare alle necessità interne essenziali delle parti che operano ai sensi del paragrafo 1 dell’articolo 5, il suo livello calcolato di produzione può superare tale limite fino ad un massimo del 10 per cento del suo livello calcolato di produzione del 1991. I livelli calcolati di consumo e di produzione previsti nel presente articolo non includono le quantità usate dalla Parte contraente a fini sanitari e prima del trasporto.»
J. Articolo 3
All’articolo 3 del protocollo sostituire le parole da «2A a 2E» con le parole da «2A a 2H»; e le parole, «o allegato B», ogni qualvolta esse figurano nel testo, con le parole, «allegato B, allegato C o allegato E».
K. Articolo 4 paragrafo 1ter
Inserire il seguente paragrafo dopo il paragrafo 1bis dell’articolo 4 del protocollo:
«1ter. Entro un anno dalla data di entrata in vigore del presente paragrafo, ciascuna Parte vieta l’importazione di sostanze controllate del gruppo II dell’allegato C da qualsiasi Stato che non sia Parte contraente del presente protocollo.»
L. Articolo 4 paragrafo 2ter
Inserire il seguente paragrafo dopo il paragrafo 2bis dell’articolo 4 del protocollo:
«2ter. Ciascuna Parte contraente vieta, a partire da un anno dopo l’entrata in vigore del presente paragrafo, l’esportazione delle sostanze controllate del gruppo II dell’allegato C verso qualsiasi Stato che non sia Parte contraente del presente protocollo.»
M. Articolo 4 paragrafo 3ter
Inserire il seguente paragrafo dopo il paragrafo 3bis dell’articolo 4 del protocollo:
«3ter. Entro tre anni dalla data di entrata in vigore del presente paragrafo e secondo le procedure di cui all’articolo 10 della convenzione3, le Parti contraenti redigono in un allegato un elenco di prodotti che contengono sostanze controllate del gruppo II dell’allegato C. Le Parti contraenti che non si sono opposte all’allegato in base alle suddette procedure vietano, entro un anno dall’entrata in vigore dell’allegato, l’importazione di questi prodotti in provenienza da qualsiasi Stato che non sia Parte contraente del presente Protocollo.»
N. Articolo 4 paragrafo 4ter
Inserire il seguente paragrafo dopo il paragrafo 4bis dell’articolo 4 del protocollo:
«4ter. Entro cinque anni dalla data di entrata in vigore del presente paragrafo, le Parti contraenti decidono della possibilità di vietare o di limitare le importazioni, provenienti da Stati che non siano Parti contraenti del presente protocollo, di prodotti fabbricati con sostanze controllate del gruppo II dell’allegato C, ma che non contengono tali sostanze. Se tale possibilità è accertata le Parti contraenti redigono in un allegato un elenco di questi prodotti, come previsto dalle procedure di cui all’articolo 10 della convenzione. Le Parti contraenti che non si sono opposte all’allegato conformemente a tali procedure vietano o limitano, entro un anno dall’entrata in vigore dell’allegato, l’importazione di questi prodotti provenienti da qualsiasi Stato che non sia Parte contraente del presente protocollo.»
O. Articolo 4 paragrafi 5, 6 e 7
Nei paragrafi 5, 6 e 7 dell’articolo 4 del protocollo sostituire le parole «sostanze controllate» con le parole «sostanze controllate degli allegati A e B e del gruppo II dell’allegato C».
P. Articolo 4 paragrafo 8
Nel paragrafo 8 dell’articolo 4 del protocollo sostituire le parole «di cui ai paragrafi 1, 1bis, 3, 3bis, 4 e 4bis, nonché le esportazioni di cui ai paragrafi 2 e 2bis» con il seguente testo: «e le esportazioni di cui ai paragrafi da 1 a 4ter del presente articolo». Aggiungere, inoltre, dopo le parole «gli articoli che vanno da 2A a 2E», le parole seguenti: «l’articolo 2G».
Q. Articolo 4 paragrafo 10
Inserire il seguente paragrafo dopo il paragrafo 9 dell’articolo 4 del protocollo:
«10. Entro il 1o gennaio 1996 le Parti contraenti decidono della possibilità di modificare il presente protocollo al fine di estendere le misure del presente articolo agli scambi di sostanze controllate del gruppo I dell’allegato C e dell’allegato E con Stati che non sono Parte contraente del presente protocollo.»
R. Articolo 5 paragrafo 1
Aggiungere il seguente testo alla fine del paragrafo 1 dell’articolo 5 del protocollo:
«, purché le eventuali altre modifiche agli aggiustamenti o emendamenti adottati nella seconda riunione delle Parti, tenuta a Londra il 29 giugno 1990, si applichino alle Parti che operano ai sensi del presente paragrafo dopo che abbia avuto luogo l’esame disposto dal paragrafo 8 del presente articolo e purché le suddette modifiche si basino sulle conclusioni di tale esame.»
S. Articolo 5 paragrafo 1bis
Aggiungere il seguente paragrafo dopo il paragrafo 1 dell’articolo 5 del protocollo:
«1bis. Le Parti, sulla base dell’esame di cui al paragrafo 8 del presente articolo nonché delle valutazioni effettuate in conformità dell’articolo 6 e sulla base di altre eventuali informazioni pertinenti, decidono entro il 1o gennaio 1996, secondo la procedura di cui al paragrafo 9 dell’articolo 2:
T. Articolo 5 paragrafo 4
Nel paragrafo 4 dell’articolo 5 del protocollo sostituire le parole «da 2A a 2E» con il seguente testo: «da 2A a 2H».
U. Articolo 5 paragrafo 5
Nel paragrafo 5 dell’articolo 5 del protocollo, dopo le parole «che vanno da 2A a 2E», aggiungere il seguente testo: «, e in eventuali misure di controllo di cui agli articoli da 2F a 2H decise conformemente al paragrafo 1bis del presente articolo.»
V. Articolo 5 paragrafo 6
Nel paragrafo 6 dell’articolo 5 del protocollo, dopo le parole «degli obblighi di cui agli articoli che vanno da 2A a 2E», aggiungere il seguente testo: «, o uno o la totalità degli obblighi di cui agli articoli che vanno da 2F a 2H decisi conformemente al paragrafo 1bis del presente articolo.»
W. Articolo 6
Sopprimere il seguente testo dell’articolo 6 del protocollo: «gli articoli che vanno da 2A a 2E, nonché la situazione relativa alla produzione, alle importazioni e alle esportazioni delle sostanze di transizione del gruppo I dell’allegato C», sostituendolo con il seguente testo: «negli articoli da 2A a 2H».
X. Articolo 7 paragrafi 2 e 3
Sostituire i paragrafi 2 e 3 dell’articolo 7 del protocollo con il seguente testo:
«2. Ciascuna Parte contraente comunica al segretariato dati statistici sulla propria produzione, le proprie importazioni ed esportazioni di ciascuna delle sostanze controllate:
o la migliore stima possibile dei suddetti dati effettivi qualora non siano disponibili dati aggiornati, entro un termine di tre mesi dalla data alla quale le disposizioni enunciate nel protocollo sono entrate in vigore per tale Parte contraente, per quanto riguarda le sostanze degli allegati B, C ed E rispettivamente.
3. Ciascuna Parte contraente comunica al segretariato dati statistici sulla sua produzione annuale (come definito all’art. 1 par. 5) di ciascuna delle sostanze controllate elencate negli allegati A, B, C ed E e, separatamente, per ciascuna sostanza:
per l’anno durante il quale le disposizioni sulle sostanze degli allegati A, B, C ed E rispettivamente sono entrate in vigore per tale Parte contraente e per ciascuno degli anni seguenti. I dati vengono comunicati entro un termine massimo di nove mesi dalla fine dell’anno a cui si riferiscono.»
Y. Articolo 7 paragrafo 3bis
Inserire il seguente paragrafo dopo il paragrafo 3 dell’articolo 7 del protocollo:
«3bis. Ciascuna Parte comunica al segretariato dati statistici separati delle sue importazioni ed esportazioni annuali di ciascuna delle sostanze controllate elencate nel gruppo II dell’allegato A e nel gruppo I dell’allegato C che sono state riciclate.»
Z. Articolo 7 paragrafo 4
Nel paragrafo 4 dell’articolo 7 del protocollo sostituire le parole «ai paragrafi 1, 2 e 3» con il seguente testo: «ai paragrafi 1, 2, 3 e 3bis».
AA. Articolo 9 paragrafo 1 lettera a)
Sopprimere le seguenti parole del paragrafo 1 lettera a) dell’articolo 9 del protocollo: «e di quelle di transizione».
BB. Articolo 10 paragrafo 1
Nel paragrafo 1 dell’articolo 10 del protocollo, dopo le parole «da 2A a 2E del protocollo», aggiungere il seguente testo: «e qualsiasi misura di controllo di cui agli articoli da 2F a 2H che sia decisa in conformità del paragrafo 1bis dell’articolo 5».
CC. Articolo 11 paragrafo 4 lettera g)
Sopprimere il seguente testo del paragrafo 4 lettera g) dell’articolo 11 del protocollo: «e la situazione relativa alle sostanze di transizione».
DD. Articolo 17
All’articolo 17 del protocollo sostituire alle parole «da 2A a 2E» le parole «da 2A a 2H».
EE. Allegati
II seguente allegato costituisce l’allegato C del protocollo:
Allegato C
Gruppo | Sostanza | Numero di isomeri | Potenziale di riduzione dell’ozono* |
---|---|---|---|
Gruppo I | |||
CHFCI2 | (HCFC-21)** | 1 | 0,04 |
CHF2CI | (HCFC-22)** | 1 | 0,055 |
CH2FCI | (HCFC-31) | 1 | 0,02 |
C2HFCI4 | (HCFC-121) | 2 | 0,01 –0,04 |
C2HF2CI3 | (HCFC-122) | 3 | 0,02 –0,08 |
C2HF3CI2 | (HCFC-123) | 3 | 0,02 –0,06 |
CHCI2CF3 | (HCFC-123)** | – | 0,02 |
C2HF4CI | (HCFC-124) | 2 | 0,02 –0,04 |
CHFCICF3 | (HCFC-124)** | – | 0,022 |
C2H2FCI3 | (HCFC-131) | 3 | 0,007–0,05 |
C2H2F2CI2 | (HCFC-132) | 4 | 0,008–0,05 |
C2H2F3CI | (HCFC-133) | 3 | 0,02 –0,06 |
C2H3FCI2 | (HCFC-141) | 3 | 0,005–0,07 |
CH3CFCI2 | (HCFC-141b)** | – | 0,11 |
C2H3F2CI | (HCFC-142) | 3 | 0,008–0,07 |
CH3CF2CI | (HCFC-142b)** | – | 0,065 |
C2H4FCI | (HCFC-151) | 2 | 0.003–0.005 |
C3HFCI6 | (HCFC-221) | 5 | 0.015–0.07 |
C3HF2CI5 | (HCFC-222) | 9 | 0.01 –0.09 |
C3HF3CI4 | (HCFC-223) | 12 | 0.01 –0.08 |
C3HF4CI3 | (HCFC-224) | 12 | 0.01 –0.09 |
C3HF5CI2 | (HCFC-225) | 9 | 0.02 –0.07 |
CF3CF2CHCI2 | (HCFC-225ca)** | – | 0.025 |
CF2CICF2CHCIF | (HCFC-225cb)** | – | 0.033 |
C3HF6CI | (HCFC-226) | 5 | 0.02 –0.10 |
| |||
|
Gruppo | Sostanza | Numero di isomeri | Potenziale di riduzione dell’ozono* |
---|---|---|---|
C3H2FCI5 | (HCFC-231) | 9 | 0.05 –0.09 |
C3H2F2CI4 | (HCFC-232) | 16 | 0.008–0.10 |
C3H2F3CI3 | (HCFC-233) | 18 | 0.007–0.23 |
C3H2F4CI2 | (HCFC-234) | 16 | 0.01 –0.28 |
C3H2F5CI | (HCFC-235) | 9 | 0.03 –0.52 |
C3H3FCI4 | (HCFC-241) | 12 | 0.004–0.09 |
C3H3F2CI3 | (HCFC-242) | 18 | 0.005–0.13 |
C3H3F3CI2 | (HCFC-243) | 18 | 0.007–0.12 |
C3H3F4CI | (HCFC-244) | 12 | 0.009–0.14 |
C3H4FCI3 | (HCFC-251) | 12 | 0.001–0.01 |
C3H4F2CI2 | (HCFC-252) | 16 | 0.005–0.04 |
C3H4F3CI | (HCFC-253) | 12 | 0.003–0.03 |
C3H5FCI2 | (HCFC-261) | 9 | 0.002–0.02 |
C3H5F2CI | (HCFC-262) | 9 | 0.002–0.02 |
C3H6FCI | (HCFC-271) | 5 | 0.001–0.03 |
Gruppo II | |||
CHFBr2 | 1 | 1.00 | |
CHF2Br | (HBFC-22BI) | 1 | 0.74 |
CH2FBr | 1 | 0.73 | |
C2HFBr4 | 2 | 0.3 –0.8 | |
C2HF2Br3 | 3 | 0.5 –1.8 | |
C2HF3Br2 | 3 | 0.4 –1.6 | |
C2HF4Br | 2 | 0.7 –1.2 | |
C2H2FBr3 | 3 | 0.1 –1.1 | |
C2H2F2Br2 | 4 | 0.2 –1.5 | |
C2H2F3Br | 3 | 0.7 –1.6 | |
C2H3FBr2 | 3 | 0.1 –1.7 | |
C2H3F2Br | 3 | 0.2 –1.1 | |
C2H4FBr | 2 | 0.07–0.1 | |
C3HFBr6 | 5 | 0.3 –1.5 | |
C3HF2Br5 | 9 | 0.2 –1.9 | |
C3HF3Br4 | 12 | 0.3 –1.8 | |
C3HF4Br3 | 12 | 0.5 –2.2 | |
C3HF5Br2 | 9 | 0.9 –2.0 | |
C3HF6Br | 5 | 0.7 –3.3 | |
|
Gruppo | Sostanza | Numero di isomeri | Potenziale di riduzione dell’ozono* |
---|---|---|---|
C3H2FBr5 | 9 | 0.1 – 1.9 | |
C3H2F2Br4 | 16 | 0.2 – 2.1 | |
C3H2F3Br3 | 18 | 0.2 – 5.6 | |
C3H2F4Br2 | 16 | 0.3 – 7.5 | |
C3H2F5Br | 8 | 0.9 –14 | |
C3H3FBr4 | 12 | 0.08– 1.9 | |
C3H3F2Br3 | 18 | 0.1 – 3.1 | |
C3H3F3Br2 | 18 | 0.1 – 2.5 | |
C3H3F4Br | 12 | 0.3 – 4.4 | |
C3H4FBr3 | 12 | 0.03– 0.3 | |
C3H4F2Br2 | 16 | 0.1 – 1.0 | |
C3H4F3Br | 12 | 0.07– 0.8 | |
C3H5FBr2 | 9 | 0.04– 0.4 | |
C3H5F2Br | 9 | 0.07– 0.8 | |
C3H6FBr | 5 | 0.02– 0.7 | |
|
2. Allegato E
Aggiungere il seguente allegato al protocollo:
Sostanze controllate
Allegato E
Gruppo | Sostanza | Potenziale di riduzione |
Gruppo I | ||
CH3Br | Bromuro di metile | 0,7 |
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