Internationales Recht 0.5 Krieg und Neutralität 0.51 Militärische Verteidigung
Diritto internazionale 0.5 Guerra e neutralità 0.51 Difesa militare

0.515.031 Abkommen vom 6. September 1978 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der internationalen Atomenergieorganisation über die Anwendung von Sicherungsmassnahmen im Rahmen des Vertrages über die Nichtverbreitung von Kernwaffen

0.515.031 Accordo del 6 settembre 1978 tra la Confederazione svizzera e l'Agenzia internazionale dell'energia nucleare concernente l'applicazione di garanzia nell'ambito del Trattato di non proliferazione delle armi nucleari

Index Inverser les langues Précédent
Index Inverser les langues

Art. 98

Für die Zwecke dieses Abkommens gilt:

A.  Angleichung bedeutet eine Eintragung in die Bestandskonten oder in die Materialkontenauszüge, die eine Mengendifferenz zwischen Versender und Empfänger oder eine Inventardifferenz aufzeigt.

B.  Jahresdurchsatz bedeutet für die Zwecke der Artikel 79 und 80 die Menge des Kernmaterials, die jährlich aus einer mit nomineller Kapazität arbeitenden Anlage gebracht wird.

C.  Charge bedeutet eine Teilmenge von Kernmaterial, die für Buchungszwecke an einer Schlüsselmessstelle als Buchungseinheit behandelt wird und für welche die Zusammensetzung und die Menge durch einen einzigen Satz von Spezifikationen oder Messungen definiert sind. Das Kernmaterial kann als Masse vorliegen oder in einer Anzahl von Einzelposten enthalten sein.

D.  Chargendaten bedeuten das Gesamtgewicht jedes Kernmaterialelements und, soweit erforderlich, bei Plutonium und Uran die Isotopenzusammensetzung. Die Buchungseinheiten sind folgende:

a)
Gramm enthaltenes Plutonium,
b)
Gramm Gesamturan und Gramm enthaltenes Uran‑235 plus Uran‑233 für in diesen Isotopen angereichertes Uran und
c)
Kilogramm enthaltenes Thorium, Natururan oder abgereichertes Uran.

Für Berichtszwecke sind die Gewichte der einzelnen Posten der Charge vor Abbzw. Aufrundung zusammenzuzählen.

E.  Buchbestand einer Materialbilanzzone bedeutet die algebraische Summe des Ergebnisses der letzten Bestandsaufnahme in der betreffenden Materialbilanzzone und aller Bestandsänderungen, die seit dieser Bestandsaufnahme erfolgt sind.

F.  Korrektur bedeutet eine Eintragung in ein Materialbestandkonto oder in einen Kontoauszug zur Richtigstellung eines erkannten Fehlers oder zur Berücksichtigung eines verbesserten Messergebnisses für eine früher in das Konto oder in den Kontoauszug eingetragene Menge. Jede Korrektur muss einen Hinweis auf die Eintragung enthalten, auf die sie sich bezieht.

G.  Effektives Kilogramm bedeutet eine besondere Einheit, die bei der Anwendung von Sicherungsmassnahmen auf Kernmaterial verwendet wird. Den Betrag in effektiven Kilogramm erhält man:

a)
bei Plutonium aus seinem Gewicht in Kilogramm‑,
b)
bei Uran mit einer Anreicherung von 0,0 1 (1 %) und darüber aus seinem Gewicht in Kilogramm multipliziert mit dem Quadrat seiner Anreicherung;
c)
bei Uran mit einer Anreicherung von weniger als 0,01 (1 %) und mehr als 0,005 (0,5 %) aus seinem Gewicht in Kilogramm multipliziert mit 0,0001 und
d)
bei abgereichertem Uran mit einer Anreicherung von 0,005 (0,5 %) oder darunter und bei Thorium aus ihrem Gewicht in Kilogramm multipliziert mit 0,00005.

H.  Anreicherung bedeutet das Verhältnis des Gewichtes der Isotope Uran‑233 plus Uran‑235 zum Gewicht des gesamten in Frage stehenden Urans.

I.  Anlage bedeutet:

a)
einen Reaktor, eine kritische Anlage, eine Umwandlungsanlage, eine Erzeugungsanlage, eine Aufbereitungsanlage, eine Isotopentrennanlage oder eine gesonderte Lagereinrichtung oder
b)
jede Stelle, wo üblicherweise Kernmaterial in Mengen, die ein effektives Kilogramm überschreiten, verwendet wird.

J.  Bestandsänderung bedeutet eine chargenmässige Zu‑ oder Abnahme des in einer Materialbilanzzone befindlichen Kernmaterials, eine solche Veränderung ergibt sich aus einem der folgenden Vorgänge:

a)
Zunahmen:
i)
Einfuhr;
ii)
Inländischer Zugang: Zugänge aus anderen Materialbilanzzonen, Zugänge aus einer nicht kontrollierten (nicht friedlichen) Tätigkeit oder Zugänge am Ausgangspunkt der Sicherungsmassnahmen;
iii)
nukleare Produktion: Herstellung von besonderem spaltbarem Material in einem Reaktor und
iv)
Aufhebung der Ausnahme: Wiederanwendung der Sicherungsmassnahmen auf Kernmaterial, das früher auf Grund seiner Verwendung oder Menge von ihnen ausgenommen war.
b)
Abnahmen:
i)
Ausfuhr;
ii)
inländischer Versand: Sendungen in andere Materialbilanzzonen oder Sendungen zum Zweck einer nicht unter Sicherungsmassnahmen stehenden (nicht friedlichen) Tätigkeit;
iii)
nuklearer Verlust: Verlust von Kernmaterial durch seine Umwandlung in ein anderes Element (andere Elemente) oder Isotop (Isotope) auf Grund von Kernreaktionen;
iv)
gemessener Abfall: Kernmaterial, das gemessen oder auf Grund von Messungen geschätzt und so beseitigt wurde, dass es für eine weitere nukleare Verwendung nicht mehr tauglich ist;
v)
zurückbehaltener Abfall: Kernmaterial, das bei der Aufbereitung oder durch einen Betriebsunfall angefallen ist und vorläufig als nicht wiedergewinnbar erachtet, aber trotzdem gelagert wird,
vi)
Ausnahme: Ausnahme von Kernmaterial von den Sicherungsmassnahmen auf Grund seiner Verwendung oder Menge.
vii)
sonstige Verluste: z. B. unvorhergesehene Verluste (d. h. unwiederbringliche und unbemerkte Verluste von Kernmaterial als Folge eines Betriebsunfalles) oder Diebstähle.

K.  Schlüsselmessstelle bedeutet eine Stelle, wo Kernmaterial in solcher Form erscheint, dass es zur Bestimmung des Materialflusses oder des Bestandes gemessen werden kann. Zu den Schlüsselmessstellen gehören daher u. a. Ein‑ und Ausgänge (einschliesslich der gemessenen Abfälle) und die Lagerhaltungen in Materialbilanzzonen, diese Aufzählung ist nicht abschliessend.

L.  Inspektionsarbeit in Mannjahren bedeutet im Sinne des Artikels 80 Inspektionsarbeit von 300 Manntagen, wobei ein Manntag einen Tag bedeutet, während dessen ein Inspektor für insgesamt höchstens acht Stunden jederzeit Zugang zu einer Anlage hat.

M.  Materialbilanzzone bedeutet einen Bereich innerhalb oder ausserhalb einer Anlage, der folgende Eigenschaften hat:

a)
die Menge des Kernmaterials kann bei jedem Transfer in jede Materialbilanzzone oder aus dieser bestimmt werden und
b)
der Bestand an Kernmaterial kann, wenn nötig, nach festgelegten Verfahren in jeder dieser Materialbilanzzonen bestimmt werden,

so dass die Materialbilanz für die Zwecke der durch die Organisation durchzuführenden Sicherungsmassnahmen aufgestellt werden kann.

N.  Inventardifferenz bedeutet die Differenz zwischen dem Buchbestand und dem Ergebnis der Bestandsaufnahme.

O.  Kernmaterial bedeutet jedes Ausgangs‑ oder besondere spaltbare Material gemäss der in Artikel XX der Statuten enthaltenen Definition. Der Begriff «Ausgangsmaterial» ist nicht so zu verstehen, als würde er sich auf Erz oder Erzrückstände beziehen. Ein nach dem Inkrafttreten dieses Abkommens auf Grund des Artikels XX der Statuten gefasster Ratsbeschluss, durch den die Zahl der als Ausgangs‑ oder besonderes spaltbares Material geltenden Materialien vermehrt wird, ist im Rahmen dieses Abkommens nur dann wirksam, wenn die Schweiz ihn anerkennt.

P.  Ergebnis der Bestandsaufnahme bedeutet die Summe aller nach festgelegten Verfahren erhaltenen Messungen oder abgeleiteten Schätzungen der Chargenmengen von Kernmaterial, die zu einem bestimmten Zeitpunkt innerhalb einer Materialbilanzzone vorhanden sind.

Q.  Mengendifferenz zwischen Versender und Empfänger bedeutet den Unterschied zwischen der Kernmaterialmenge einer Charge, wie sie von der versendenden Materialbilanzzone angegeben und wie sie in der empfangenden Materialbilanzzone gemessen wird.

R.  Ausgangsdaten bedeuten jene im Zuge der Messung oder Eichung aufgezeichneten oder zur Ableitung empirischer Beziehungen verwendeten Daten, die Kernmaterial identifizieren und Chargendaten liefern. Die Ausgangsdaten können z. B. umfassen: Gewicht der Verbindungen, Umrechnungsfaktoren zur Bestimmung des Elementgewichtes, spezifisches Gewicht, Elementkonzentration, Isotopenverhältnisse, Zusammenhang zwischen Volumina und Manometerablesungen und Zusammenhang zwischen produziertem Plutonium und erzeugter Energie.

S.  Strategischer Punkt bedeutet eine im Zuge der Prüfung der Auslegungsdaten ausgewählte Stelle, wo unter normalen Bedingungen und bei Kombination mit den Informationen aus der Gesamtheit aller strategischen Punkte die für die Durchführung von Massnahmen der Sicherung notwendigen und hinreichenden Informationen gewonnen und nachgeprüft werden. Als strategischer Punkt kann u. a. jede Stelle gelten, an der Schlüsselpunktmessungen im Zusammenhang mit der Materialbilanzbuchhaltung angestellt und räumliche Begrenzungs‑ und Überwachungsmassnahmen durchgeführt werden.

Geschehen in Wien, am 6. September 1978, in doppelter Ausfertigung, deren englischer und französischer Wortlaut gleichermassen verbindlich ist.

Für die
Schweizerische Eidgenossenschaft:

J. Manz

Für die internationale
Atomenergieorganisation:

Sigvard Eklund

Art. 98

Al fine del presente Accordo:

A.  Per adeguamento, si intende una scrittura contabile indicante un divario tra speditore e destinatario o una differenza d’inventario.

B.  Per produzione annua, s’intende, giusta gli articoli 79 e 80, la quantità di materie nucleari trasferite annualmente fuori di un impianto funzionante secondo la propria capacità nominale.

C.  Per partita, si intende una porzione di materie nucleari trattata come unità al fine della contabilità in un punto principale di misurazione e la cui composizione e quantità sono definite secondo un insieme unico di caratteristiche o di misure. Le materie nucleari possono essere alla rinfusa o contenute in un certo numero d’articoli identificabili.

D.  Per dati concernenti la partita s’intende il peso totale di ciascun elemento di materie nucleari e, nel caso dell’uranio e del plutonio, la composizione isotopica ove occorra. Le unità di conto sono le seguenti:

a)
il grammo per il plutonio contenuto;
b)
il grammo per il totale d’uranio e per il totale di uranio 235 e di uranio 233 contenuto nell’uranio arricchito in questi isotopi;
c)
il chilogrammo per il torio, l’uranio naturale e l’uranio impoverito contenuti.

Ai fini dei rapporti, i pesi dei diversi articoli della partita sono sommati e poi arrotondati all’unità più vicina.

E.  La riserva contabile di una zona di bilancio materie è la somma algebrica della riserva fisica determinata nell’inventario più recente e di tutte le variazioni della riserva intervenute a contare da tale inventario.

F.  Per rettifica s’intende una scrittura contabile intesa a rettificare un errore identificato o a tradurre la misura migliorata di una quantità già contabilizzata. Ciascuna rettifica deve specificare la scrittura cui essa si riferisce.

G.  Per chilogrammo effettivo si intende un’unità speciale utilizzata nell’applicazione delle garanzie a materie nucleari. La quantità di chilogrammo effettivo è ottenuta prendendo:

a)
nel caso del plutonio, il suo peso in chilogrammi;
b)
nel caso dell’uranio con un arricchimento uguale o superiore allo 0,01 (1 %) il prodotto del suo peso in chilogrammi per il quadrato dell’arricchimento;
c)
nel caso dell’uranio con un arricchimento inferiore allo 0,01 (1 %) ma superiore allo 0,005 (0,5 %), il prodotto del suo peso in chilogrammi per 0,0001;
d)
nel caso dell’uranio impoverito con un arricchimento uguale o inferiore allo 0,005 (0,5 %) e nel caso del torio, il loro peso in chilogrammi moltiplicato per 0,00005.

H.  Per arricchimento si intende il rapporto del peso globale dell’uranio 233 e dell’uranio 235 rispetto al peso totale dell’uranio considerato.

I.  Per impianto s’intende:

a)
un reattore, un’istallazione critica, un’officina di trasformazione, un’officina di fabbricazione, un’officina di trattamento del combustibile irradiato, un’officina di separazione di isotopi o un impianto di immagazzinamento separato;
b)
qualsiasi luogo in cui sono abitualmente utilizzate materie nucleari in quantità superiore a un chilogrammo effettivo.

J.  Per variazione di riserva s’intende un aumento o una diminuzione della quantità di materie nucleari, espressa in partite, in una zona di bilancio materie, sono possibili gli aumenti e le diminuzioni seguenti:

a)
Aumenti:
i)
importazione;
ii)
arrivo in provenienza dall’interno: arrivo in provenienza da un’altra zona di bilancio materie o da un’attività non controllata (non pacifica) o arrivo al punto di partenza dell’applicazione delle garanzie;
iii)
produzione nucleare: produzione di prodotti fissili speciali in un reattore;
iv)
levata dell’esenzione: applicazione di garanzie a materie nucleari anteriormente esentate per il fatto dell’utilizzazione o della quantità;
b)
Diminuzioni:
i)
esportazione:
ii)
spedizione a destinazione dell’interno: spedizione a destinazione di un’altra zona di bilancio materie o d’un’attività non controllata (non pacifica);
iii)
consumo: perdita di materia nucleare dovuta alla trasformazione in elementi o isotopi diversi a seguito di reazioni nucleari;
iv)
scorie misurate: materia nucleare che è stata misurata o valutata sul fondamento di misurazioni e destinata a fini tali da non più potersi prestate a un’utilizzazione nucleare;
v)
scorie conservate: materia nucleare prodotta durante il trattamento o a seguito di un sinistro d’esercizio e ritenuta per il momento irrecuperabile, comunque immagazzinata;
vi)
esenzione: esenzione di materie nucleari dalle garanzie per l’impiego oppure per la quantità;
vii)
altre perdite: ad esempio perdita accidentale (ovverosia perdita irreparabile di materia nucleare per inavvertenza dovuta a un sinistro d’esercizio) oppure furto.

K.  Per punto principale di misurazione, s’intende un luogo in cui, per la forma, la materia nucleare può essere misurata per determinarne il flusso o la riserva. 1 punti principali di misurazione comprendono le entrate e le uscite (comprese le scorie misurate) e i magazzini delle zone di bilancio materie, considerata questa enumerazione come non esaustiva.

L.  Per anno d’ispettore, si intende, giusta l’articolo 8039, 300 giornate d’ispettore, dove una giornata d’ispettore è una giornata durante la quale un ispettore ha accesso in ogni momento a un impianto per complessivamente otto ore al massimo.

M.  Per zona di bilancio materie, si intende una zona interna o esterna a un impianto dove:

a)
le quantità di materie nucleari trasferite possano essere determinate all’entrata e all’uscita di ciascuna zona di bilancio materie,
b)
la riserva fisica di materie nucleari in ciascuna zona di bilancio materie possa essere determinata, se necessario, secondo modalità specificate, affinché possa essere allestito il bilancio materie al fine delle garanzie dell’Agenzia.

N.  La differenza d’inventario è la differenza tra la riserva contabile e la riserva fisica.

O.  Per materia nucleare, s’intende qualsiasi materia grezza o qualsiasi prodotto fissile speciale come definiti all’articolo XX dello Statuto. E termine materia grezza non è interpretato come applicantesi ai minerali o ai residui minerari. Se, dopo l’entrata in vigore del presente Accordo, il Consiglio in virtù dell’articolo XX dello Statuto, designa altre materie e le integra nella lista di quelle considerate come materie grezze o prodotti fissili speciali, tale designazione prende effetto in virtù del presente Accordo soltanto dopo che è stata accettata dalla Svizzera.

P.  La riserva fisica è la somma di tutte le quantità di materie nucleari delle partite che si trovano in un determinato momento in una zona di bilancio materie. Tali quantità sono i risultati di misurazioni o valutazioni calcolate, ottenuti secondo modalità specificate.

Q.  Per divergenza tra mittente e destinatario, si intende la differenza tra la quantità di materia nucleare40 di una partita, dichiarata dalla zona di bilancio materie mittente e la quantità misurata dalla zona di bilancio materie destinataria.

R.  Per dati di base, s’intendono i dati, registrati durante misurazioni o campionature, oppure impiegati per ottenere rapporti empirici che consentano l’identificazione di materia nucleare e la determinazione dei dati concernenti la partita. I dati di base inglobano, ad esempio, il peso dei componenti, i fattori di conversione applicati per determinare il peso dell’elemento, il peso specifico, la concentrazione dell’elemento, le abbondanze isotopiche, la relazione tra le letture volumetriche e manometriche e la relazione tra il plutonio e l’energia prodotti.

S.  Per punto strategico, si intende un luogo scelto in occasione dell’esame d’informazioni descrittive in cui, in condizioni normali e in congiunzione con le informazioni provenienti dall’insieme di tutti i punti strategici, sono ottenute e verificate le informazioni necessarie e sufficienti per l’attuazione dei provvedimenti di garanzia. Un punto strategico può essere un luogo qualsiasi in cui sono fatte misurazioni principali relative alla contabilità bilancio materie e laddove misurazioni di confinamento e di vigilanza sono attuate.

Fatto a Vienna, il 6 settembre 1978, in due esemplari in lingua inglese e in lingua francese, i due testi facenti egualmente fede.

Per la
Confederazione svizzera:

J. Manz

Per l’Agenzia internazionale
dell’energia atomica:

Sigvard Eklund

39 RU 1980 315

40 RU 1980 315

 

Dies ist keine amtliche Veröffentlichung. Massgebend ist allein die Veröffentlichung durch die Bundeskanzlei.
Il presente documento non è una pubblicazione ufficiale. Fa unicamente fede la pubblicazione della Cancelleria federale. Ordinanza sulle pubblicazioni ufficiali, OPubl.