Internationales Recht 0.8 Gesundheit - Arbeit - Soziale Sicherheit 0.81 Gesundheit

Droit international 0.8 Santé - Travail - Sécurité sociale 0.81 Santé

0.814.327 Protokoll vom 30. November 1999 zum Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung, betreffend die Verringerung von Versauerung, Eutrophierung und bodennahem Ozon (mit Anhängen)

0.814.327 Protocole du 30 novembre 1999 à la Convention de 1979 sur la pollution atmosphérique transfrontière à longue distance, relatif à la réduction de l'acidification, de l'eutrophisation et de l'ozone troposphérique (avec annexes)

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Art. 7 Berichterstattung

1. Vorbehaltlich ihrer Gesetze und sonstigen Vorschriften und in Übereinstimmung mit ihren Verpflichtungen nach diesem Protokoll:

a)

übermittelt jede Vertragspartei dem Exekutivorgan über den Exekutivsekretär der Kommission in regelmässigen Abständen, die von den Vertragsparteien auf einer Tagung des Exekutivorgans festgelegt werden, Informationen über die Massnahmen, die sie zur Durchführung dieses Protokolls getroffen hat. Ausserdem gilt:

i): Wendet eine Vertragspartei nach Artikel 3 Absätze 2 und 3 andere Strategien zur Emissionsminderung an, so dokumentiert sie die angewandten Strategien und die Erfüllung der Anforderungen nach jenen Absätzen,
ii)⁵⁷: erachtet eine Vertragspartei bestimmte Grenzwerte nach Artikel 3 Absätze 3 und 7 unter Berücksichtigung von Kosten und Nutzen als technisch und wirtschaftlich nicht machbar, so erstattet sie Bericht und rechtfertigt es;

b)

übermittelt jede Vertragspartei im geografischen Anwendungsbereich des EMEP diesem über den Exekutivsekretär der Kommission auf der Grundlage der vom Lenkungsorgan des EMEP erarbeiteten und vom Exekutivorgan angenommenen Leitlinien die folgenden Informationen über die Emissionen von Schwefeldioxid, Stickstoffoxiden, Ammoniak, flüchtigen organischen Verbindungen und partikelförmigen Stoffen:⁵⁸

i)⁵⁹: die Niveaus der Emissionen; sie hält sich dabei zumindest an die Methoden sowie die zeitliche und räumliche Auflösung, die vom Lenkungsorgan des EMEP festgelegt worden sind,
ii)⁶⁰: die Niveaus der Emissionen im Basisjahr (nach Anhang II); sie hält sich dabei an dieselben Methoden sowie dieselbe zeitliche und räumliche Auflösung,
iii)⁶¹: Angaben über prognostizierte Emissionen, und
iv)⁶²: einen aussagekräftigen Inventarbericht (Informative Inventory Report) mit ausführlichen Angaben zu den übermittelten Emissionsinventaren und Emissionsprognosen;

b^bis)⁶³

sollte jede Vertragspartei im geografischen Anwendungsbereich des EMEP über den Exekutivsekretär der Kommission dem Exekutivorgan die verfügbaren Informationen über ihre im Rahmen des Übereinkommens durchgeführten Programme zur Ermittlung der Auswirkungen der Luftverunreinigung auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt sowie Programme zur Überwachung und Modellierung der Atmosphäre übermitteln und dabei die vom Exekutivorgan angenommenen Leitlinien heranziehen;

c)⁶⁴

übermitteln die Vertragsparteien ausserhalb des geografischen Anwendungsbereichs des EMEP die verfügbaren Informationen über das Ausmass der Emissionen, einschliesslich für das in Anhang II genannte Basisjahr, die für das geografische Gebiet, auf die sich ihre Verpflichtungen zur Emissionsreduktion beziehen, angemessen sind. Vertragsparteien ausserhalb des geografischen Anwendungsbereichs des EMEP sollten ähnliche Informationen wie die in Buchstabe b^bis vorgesehenen zur Verfügung stellen, sofern sie vom Exekutivorgan dazu aufgefordert werden;

d)⁶⁵

sollte jede Vertragspartei darüber hinaus, falls vorhanden, ihre Inventare und Prognosen für die Russemissionen übermitteln und dabei die vom Exekutivorgan angenommenen Leitlinien verwenden.

2. Die nach Absatz 1 Buchstabe a vorzulegenden Informationen müssen im Einklang mit einem von den Vertragsparteien auf einer Tagung des Exekutivorgans gefassten Beschluss über Form und Inhalt der Informationen stehen. Die Bestimmungen dieses Beschlusses werden, falls erforderlich, überprüft, um zusätzliche Elemente bezüglich Form oder Inhalt der in den Bericht aufzunehmenden Informationen festzustellen.

3. Auf Ersuchen des Exekutivorgans und unter Einhaltung der von diesem festgelegten Fristen legen das EMEP und andere Nebenorgane dem Exekutivorgan einschlägige Informationen vor über:⁶⁶

a)⁶⁷: die Immissionskonzentrationen und Depositionen von Schwefel- und Stickstoffverbindungen sowie, sofern verfügbar, die Immissionskonzentrationen von partikelförmigen Stoffen, einschliesslich Russ, flüchtigen organischen Verbindungen und Ozon;
b)⁶⁸: Berechnungen der atmosphärischen Transfermengen von Schwefel und von oxidiertem und reduziertem Stickstoff sowie entsprechende Informationen über den weiträumigen Transport von partikelförmigen Stoffen, bodennahem Ozon und ihren Vorläufersubstanzen;
c)⁶⁹: nachteilige Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit, die natürlichen Ökosysteme, Materialien und landwirtschaftliche Kulturen, einschliesslich der Wechselbeziehungen mit den Klimaänderungen und der Umwelt im Zusammenhang mit den durch dieses Protokoll erfassten Stoffen, sowie die Fortschritte bei der Erreichung von Verbesserungen für die menschliche Gesundheit und die Umwelt, die in den vom Exekutivorgan angenommenen Leitlinien beschrieben werden; und
d)⁷⁰: die Berechnung von Stickstoffbilanzen, der Stickstoffnutzungseffizienz und von Stickstoffüberschüssen, sowie die entsprechenden Verbesserungen im geographischen Gebiet des EMEP unter Verwendung der vom Exekutivorgan angenommenen Leitlinien.

…⁷¹

4. Das Exekutivorgan sorgt nach Artikel 10 Absatz 2 Buchstabe b des Übereinkommens dafür, dass Informationen über die Auswirkungen der Deposition von Schwefel- und Stickstoffverbindungen sowie der Konzentrationen von Ozon und partikelförmigen Stoffen zusammengestellt werden.⁷²

5. Die Vertragsparteien sorgen auf den Tagungen des Exekutivorgans dafür, dass in regelmässigen Abständen überarbeitete Informationen über berechnete und international optimierte Zuteilungen von Emissionsverringerungen für die Staaten im geographischen Anwendungsbereich des EMEP zusammengestellt werden, unter Verwendung von integrierten Bewertungsmodellen, einschliesslich atmosphärischer Ausbreitungsmodelle, um für die Zwecke des Artikels 3 Absatz 1 den Unterschied zwischen den tatsächlichen Depositionen von Schwefel und Stickstoffverbindungen und den kritischen Eintragsraten sowie den Unterschied zwischen den tatsächlichen Konzentrationen von Ozon und partikelförmigen Stoffen und den in Anhang I festgelegten kritischen Konzentrationen für Ozon und partikelförmige Stoffe weiter zu verringern; auch alternative Bewertungsverfahren können verwendet werden, sofern sie von den Vertragsparteien auf einer Tagung des Exekutivorgans genehmigt werden.⁷³

6. Ungeachtet des Artikels 7 Absatz 1 Buchstabe b kann eine Vertragspartei beim Exekutivorgan darum ersuchen, für einen bestimmten Schadstoff oder bestimmte Schadstoffe eine Zusammenfassung des Inventars übermitteln zu dürfen, sofern:

a): die Vertragspartei zuvor für den fraglichen Schadstoff keine Berichtspflichten nach Massgabe des vorliegenden Protokolls oder eines anderen Protokolls zu erfüllen hatte;
b): die Zusammenfassung des Inventars der Vertragspartei mindestens alle grossen Punktquellen des Schadstoffs oder der Schadstoffe innerhalb des Staatsgebiets der Vertragspartei oder eines entsprechenden PEMA enthält.

Das Exekutivorgan gibt derartigen Anträgen während eines Zeitraums von bis zu fünf Jahren nach Inkrafttreten des vorliegenden Protokolls für die betreffende Vertragspartei für jeweils ein Jahr statt, jedoch in keinem Fall bezüglich der Emissionsberichterstattung für Jahre nach dem Jahr 2019. Dem genannten Antrag sind Informationen über die Fortschritte bei der Entwicklung eines umfassenderen Inventars im Rahmen der jährlichen Berichterstattung der Vertragspartei beizufügen.⁷⁴

⁵⁷ Bereinigt gemäss Anhang Bst. I Ziff. 1 des Beschlusses 2012/2 vom 4. Mai 2012, von der BVers genehmigt am 22. März 2019 und in Kraft für die Schweiz seit 22. Okt. 2019 (AS 2019 2709; BBl 2018 5671).

⁵⁸ Fassung gemäss Anhang Bst. I Ziff. 2 des Beschlusses 2012/2 vom 4. Mai 2012, von der BVers genehmigt am 22. März 2019 und in Kraft für die Schweiz seit 22. Okt. 2019 (AS 2019 2709; BBl 2018 5671).

⁵⁹ Bereinigt gemäss Anhang Bst. I Ziff. 3 des Beschlusses 2012/2 vom 4. Mai 2012, von der BVers genehmigt am 22. März 2019 und in Kraft für die Schweiz seit 22. Okt. 2019 (AS 2019 2709; BBl 2018 5671).

⁶⁰ Bereinigt gemäss Anhang Bst. I Ziff. 4 des Beschlusses 2012/2 vom 4. Mai 2012, von der BVers genehmigt am 22. März 2019 und in Kraft für die Schweiz seit 22. Okt. 2019 (AS 2019 2709; BBl 2018 5671).

⁶¹ Bereinigt gemäss Anhang Bst. I Ziff. 5 des Beschlusses 2012/2 vom 4. Mai 2012, von der BVers genehmigt am 22. März 2019 und in Kraft für die Schweiz seit 22. Okt. 2019 (AS 2019 2709; BBl 2018 5671).

⁶² Fassung gemäss Anhang Bst. I Ziff. 6 des Beschlusses 2012/2 vom 4. Mai 2012, von der BVers genehmigt am 22. März 2019 und in Kraft für die Schweiz seit 22. Okt. 2019 (AS 2019 2709; BBl 2018 5671).

⁶³ Eingefügt durch Anhang Bst. I Ziff. 7 des Beschlusses 2012/2 vom 4. Mai 2012, von der BVers genehmigt am 22. März 2019 und in Kraft für die Schweiz seit 22. Okt. 2019 (AS 2019 2709; BBl 2018 5671).

⁶⁴ Fassung gemäss Anhang Bst. I Ziff. 8 des Beschlusses 2012/2 vom 4. Mai 2012, von der BVers genehmigt am 22. März 2019 und in Kraft für die Schweiz seit 22. Okt. 2019 (AS 2019 2709; BBl 2018 5671).

⁶⁵ Eingefügt durch Anhang Bst. I Ziff. 9 des Beschlusses 2012/2 vom 4. Mai 2012, von der BVers genehmigt am 22. März 2019 und in Kraft für die Schweiz seit 22. Okt. 2019 (AS 2019 2709; BBl 2018 5671).

⁶⁶ Fassung gemäss Anhang Bst. I Ziff. 10 des Beschlusses 2012/2 vom 4. Mai 2012, von der BVers genehmigt am 22. März 2019 und in Kraft für die Schweiz seit 22. Okt. 2019 (AS 2019 2709; BBl 2018 5671).

⁶⁷ Bereinigt gemäss Anhang Bst. I Ziff. 11 des Beschlusses 2012/2 vom 4. Mai 2012, von der BVers genehmigt am 22. März 2019 und in Kraft für die Schweiz seit 22. Okt. 2019 (AS 2019 2709; BBl 2018 5671).

⁶⁸ Bereinigt gemäss Anhang Bst. I Ziff. 12 des Beschlusses 2012/2 vom 4. Mai 2012, von der BVers genehmigt am 22. März 2019 und in Kraft für die Schweiz seit 22. Okt. 2019 (AS 2019 2709; BBl 2018 5671).

⁶⁹ Eingefügt durch Anhang Bst. I Ziff. 13 des Beschlusses 2012/2 vom 4. Mai 2012, von der BVers genehmigt am 22. März 2019 und in Kraft für die Schweiz seit 22. Okt. 2019 (AS 2019 2709; BBl 2018 5671).

⁷⁰ Eingefügt durch Anhang Bst. I Ziff. 13 des Beschlusses 2012/2 vom 4. Mai 2012, von der BVers genehmigt am 22. März 2019 und in Kraft für die Schweiz seit 22. Okt. 2019 (AS 2019 2709; BBl 2018 5671).

⁷¹ Letzter Satz aufgehoben durch Anhang Bst. I Ziff. 14 des Beschlusses 2012/2 vom 4. Mai 2012, von der BVers genehmigt am 22. März 2019 und mit Wirkung für die Schweiz seit 22. Okt. 2019 (AS 2019 2709; BBl 2018 5671).

⁷² Bereinigt gemäss Anhang Bst. I Ziff. 15 des Beschlusses 2012/2 vom 4. Mai 2012, von der BVers genehmigt am 22. März 2019 und in Kraft für die Schweiz seit 22. Okt. 2019 (AS 2019 2709; BBl 2018 5671).

⁷³ Bereinigt gemäss Anhang Bst. I Ziff. 16 des Beschlusses 2012/2 vom 4. Mai 2012, von der BVers genehmigt am 22. März 2019 und in Kraft für die Schweiz seit 22. Okt. 2019 (AS 2019 2709; BBl 2018 5671).

⁷⁴ Eingefügt durch Anhang Bst. I Ziff. 17 des Beschlusses 2012/2 vom 4. Mai 2012, von der BVers genehmigt am 22. März 2019 und in Kraft für die Schweiz seit 22. Okt. 2019 (AS 2019 2709; BBl 2018 5671).

Art. 7 Informations à communiquer

1. Sous réserve de ses lois et règlements et conformément à ses obligations au titre du présent Protocole:

a)

chaque Partie, par l’intermédiaire du Secrétaire exécutif de la Commission, communique à l’Organe exécutif, à intervalles réguliers fixés par les Parties à une session de l’Organe exécutif, des informations sur les mesures qu’elle a prises pour appliquer le présent Protocole. En outre:

i): lorsqu’une Partie applique des stratégies différentes de réduction des émissions au titre des par. 2 et 3 de l’art. 3, elle présentera des documents à l’appui des stratégies appliquées et attestant son respect des obligations énoncées dans ces paragraphes;
ii)⁵⁹: lorsqu’une Partie estime que certaines valeurs limites, telles que spécifiées conformément aux par. 3 et 7 de l’art. 3 , sont techniquement et économiquement inapplicables au regard de leurs coûts et avantages, elle le signalera et fournira un justificatif;

b)

chaque Partie située dans la zone géographique des activités de l’EMEP communique à l’EMEP, par l’intermédiaire du Secrétaire exécutif de la Commission, les informations suivantes sur les émissions de dioxyde de soufre, d’oxydes d’azote, d’ammoniac, de composés organiques volatils et de particules, selon les directives élaborées par l’Organe directeur de l’EMEP et adoptées par l’Organe exécutif:⁶⁰

i)⁶¹: les niveaux des émissions en utilisant, au minimum, les méthodes et la résolution temporelle et spatiale spécifiées par l’Organe directeur de l’EMEP;
ii)⁶²: les niveaux des émissions pour l’année de référence comme spécifié à l’annexe II en utilisant les mêmes méthodes et la même résolution temporelle et spatiale;
iii)⁶³: des données sur les projections des émissions, et
iv)⁶⁴: un rapport d’inventaire contenant des informations détaillées au sujet des inventaires et projections des émissions communiqués;

b^bis)⁶⁵ chaque Partie située dans la zone géographique des activités de l’EMEP devrait communiquer à l’Organe exécutif, par l’intermédiaire du Secrétaire exécutif de la Commission, les informations disponibles sur ses programmes d’étude des effets de la pollution atmosphérique sur la santé et l’environnement, ainsi que sur les programmes de surveillance et de modélisation de l’atmosphère dans le cadre de la Convention, selon les directives adoptées par l’Organe exécutif;

c)⁶⁶

les Parties situées en dehors de la zone géographique des activités de l’EMEP devraient communiquer les informations disponibles sur les niveaux des émissions, notamment pour l’année de référence indiquée à l’annexe II et en fonction de la zone géographique sur laquelle portent ses engagements de réduction des émissions. Les Parties situées en dehors de la zone géographique des activités de l’EMEP devraient mettre à disposition des informations analogues à celles visées à l’al. b^bis, si l’Organe exécutif leur en fait la demande;

d)⁶⁷

chaque Partie devrait également communiquer, lorsqu’ils sont disponibles, ses inventaires et projections des émissions de carbone noir, selon les directives adoptées par l’Organe exécutif.

2. Les informations à communiquer en application de l’al. a) du par. 1 seront conformes à la décision relative à la présentation et à la teneur des communications, que les Parties adopteront à une session de l’Organe exécutif. Les termes de cette décision seront revus, selon qu’il conviendra, pour déterminer tout élément à y ajouter concernant la présentation ou la teneur des informations à communiquer.

3. À la demande de l’Organe exécutif et conformément aux délais fixés par celui-ci, l’EMEP et les autres organes subsidiaires fournissent des informations pertinentes sur:⁶⁸

a)⁶⁹: sur les concentrations ambiantes et les dépôts de composés soufrés et azotés ainsi que, lorsque ces données sont disponibles, sur les concentrations ambiantes de particules y compris le carbone noir composés organiques volatils et d’ozone, et
b)⁷⁰: Sur les calculs des bilans du soufre et de l’azote oxydé et réduit et des informations pertinentes sur le transport à longue distance des particules, de l’ozone troposphérique et de leurs précurseurs;
c)⁷¹: sur les effets nocifs liés aux substances visées dans le présent Protocole pour la santé, les écosystèmes naturels, les matériaux et les cultures, y compris leurs interactions avec les changements climatiques, et l’environnement, et les progrès réalisés concernant l’amélioration de la situation en matière de santé humaine et d’environnement comme décrit dans le document d’orientation adopté par l’Organe exécutif, et
d)⁷²: sur le calcul des bilans de l’azote, de l’efficacité de l’utilisation de l’azote et des surplus d’azote ainsi que de leurs améliorations dans la zone géographique des activités de l’EMEP, selon le document d’orientation adopté par l’Organe exécutif.

…⁷³

4. L’Organe exécutif, conformément à l’al. b) du par. 2 de l’art. 10 de la Convention, prend les dispositions voulues pour la préparation d’informations sur les effets des dépôts de composés soufrés et azotés et des concentrations d’ozone et de particules.⁷⁴

5. Aux sessions de l’Organe exécutif, les Parties prennent les dispositions voulues pour la préparation, à intervalles réguliers, d’informations révisées sur la répartition des réductions des émissions calculée et optimisée au niveau international pour les États situés dans la zone géographique des activités de l’EMEP, en appliquant des modèles d’évaluation intégrée, y compris des modèles de transport atmosphérique, en vue de réduire davantage, aux fins du par. 1 de l’art. 3, l’écart entre les dépôts effectifs de composés soufrés et azotés et les valeurs des charges critiques ainsi que l’écart entre les concentrations effectives d’ozone et de particules et les niveaux critiques d’ozone et de particules spécifiés à l’annexe I, ou d’autres méthodes d’évaluation approuvées par les Parties à une session de l’Organe exécutif.⁷⁵

6. Nonobstant l’al. 1 b du par. 7, une Partie peut demander à l’Organe exécutif l’autorisation de communiquer un inventaire limité à un ou plusieurs polluants si:

a): elle ne devait pas auparavant communiquer des informations au titre du présent Protocole ou de tout autre protocole sur ce ou ces polluants, et
b): son inventaire limité porte au minimum sur toutes les grandes sources de ce ou ces polluants dans la Partie ou la SGEP considérée.

L’Organe exécutif donne son accord chaque année jusqu’à cinq ans après la date d’entrée en vigueur du présent Protocole pour la Partie considérée, mais en aucun cas en ce qui concerne la communication d’informations sur les émissions se rapportant à une année postérieure à 2019. La Partie doit accompagner sa demande d’informations sur les progrès réalisés dans l’établissement d’un inventaire plus complet dans le cadre de ses communications annuelles.⁷⁶

⁵⁹ Mis à jour par l’annexe let. I de la D 2012/2 du 4 mai 2012, approuvée par l’Ass. féd. le 22 mars 2019 et en vigueur pour la Suisse depuis le 22 oct. 2019 (RO 2019 2709; FF 2018 5719).

⁶⁰ Nouvelle teneur selon l’annexe let. I de la D 2012/2 du 4 mai 2012, approuvée par l’Ass. féd. le 22 mars 2019 et en vigueur pour la Suisse depuis le 22 oct. 2019 (RO 2019 2709; FF 2018 5719).

⁶¹ Mis à jour par l’annexe let. I de la D 2012/2 du 4 mai 2012, approuvée par l’Ass. féd. le 22 mars 2019 et en vigueur pour la Suisse depuis le 22 oct. 2019 (RO 2019 2709; FF 2018 5719).

⁶² Mis à jour par l’annexe let. I de la D 2012/2 du 4 mai 2012, approuvée par l’Ass. féd. le 22 mars 2019 et en vigueur pour la Suisse depuis le 22 oct. 2019 (RO 2019 2709; FF 2018 5719).

⁶³ Mis à jour par l’annexe let. I de la D 2012/2 du 4 mai 2012, approuvée par l’Ass. féd. le 22 mars 2019 et en vigueur pour la Suisse depuis le 22 oct. 2019 (RO 2019 2709; FF 2018 5719).

⁶⁴ Mis à jour par l’annexe let. I de la D 2012/2 du 4 mai 2012, approuvée par l’Ass. féd. le 22 mars 2019 et en vigueur pour la Suisse depuis le 22 oct. 2019 (RO 2019 2709; FF 2018 5719).

⁶⁵ Introduite par l’annexe let. I de la D 2012/2 du 4 mai 2012, approuvée par l’Ass. féd. le 22 mars 2019 et en vigueur pour la Suisse depuis le 22 oct. 2019 (RO 2019 2709; FF 2018 5719).

⁶⁶ Nouvelle teneur selon l’annexe let. I de la D 2012/2 du 4 mai 2012, approuvée par l’Ass. féd. le 22 mars 2019 et en vigueur pour la Suisse depuis le 22 oct. 2019 (RO 2019 2709; FF 2018 5719).

⁶⁷ Introduite par l’annexe let. I de la D 2012/2 du 4 mai 2012, approuvée par l’Ass. féd. le 22 mars 2019 et en vigueur pour la Suisse depuis le 22 oct. 2019 (RO 2019 2709; FF 2018 5719).

⁶⁸ Nouvelle teneur selon l’annexe let. I de la D 2012/2 du 4 mai 2012, approuvée par l’Ass. féd. le 22 mars 2019 et en vigueur pour la Suisse depuis le 22 oct. 2019 (RO 2019 2709; FF 2018 5719).

⁶⁹ Mise à jour par l’annexe let. I de la D 2012/2 du 4 mai 2012, approuvée par l’Ass. féd. le 22 mars 2019 et en vigueur pour la Suisse depuis le 22 oct. 2019 (RO 2019 2709; FF 2018 5719).

⁷⁰ Mise à jour par l’annexe let. I de la D 2012/2 du 4 mai 2012, approuvée par l’Ass. féd. le 22 mars 2019 et en vigueur pour la Suisse depuis le 22 oct. 2019 (RO 2019 2709; FF 2018 5719).

⁷¹ Introduite par l’annexe let. I de la D 2012/2 du 4 mai 2012, approuvée par l’Ass. féd. le 22 mars 2019 et en vigueur pour la Suisse depuis le 22 oct. 2019 (RO 2019 2709; FF 2018 5719).

⁷² Introduite par l’annexe let. I de la D 2012/2 du 4 mai 2012, approuvée par l’Ass. féd. le 22 mars 2019 et en vigueur pour la Suisse depuis le 22 oct. 2019 (RO 2019 2709; FF 2018 5719).

⁷³ Phrase abrogée par l’annexe let. I de la D 2012/2 du 4 mai 2012, approuvée par l’Ass. féd. le 22 mars 2019 et avec effet pour la Suisse au 22 oct. 2019 (RO 2019 2709; FF 2018 5719).

⁷⁴ Mis à jour par l’annexe let. I de la D 2012/2 du 4 mai 2012, approuvée par l’Ass. féd. le 22 mars 2019 et en vigueur pour la Suisse depuis le 22 oct. 2019 (RO 2019 2709; FF 2018 5719).

⁷⁵ Mis à jour par l’annexe let. I de la D 2012/2 du 4 mai 2012, approuvée par l’Ass. féd. le 22 mars 2019 et en vigueur pour la Suisse depuis le 22 oct. 2019 (RO 2019 2709; FF 2018 5719).

⁷⁶ Introduit par l’annexe let. I de la D 2012/2 du 4 mai 2012, approuvée par l’Ass. féd. le 22 mars 2019 et en vigueur pour la Suisse depuis le 22 oct. 2019 (RO 2019 2709; FF 2018 5719).

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