Internationales Recht 0.7 Öffentliche Werke - Energie - Verkehr 0.78 Post- und Fernmeldeverkehr
Droit international 0.7 Travaux publics - Énergie - Transports et communications 0.78 Postes et télécommunications

0.784.16 Internationaler Fernmeldevertrag vom 6. November 1982 (mit Anlagen, Schlussprotokoll und Zusatzprotokoll)

0.784.16 Convention internationale des télécommunications du 6 novembre 1982 (avec annexes, protocole final et protocole add.)

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Art. 56 Generalsekretariat

  275

1.  Der Generalsekretär

  276

a)
koordiniert die Tätigkeiten der ständigen Organe der Union unter Berücksichtigung der Ansichten des Koordinationsausschusses (s. Nummer 96), um eine möglichst wirksame und wirtschaftliche Verwendung des Personals sowie der finanziellen und sonstigen Mittel der Union zu gewährleisten;

  277

b)
organisiert die Arbeit des Generalsekretariats und ernennt das Personal dieses Sekretariats, wobei er die von der Konferenz der Regierungsbevollmächtigten gegebenen Richtlinien und die vom Verwaltungsrat erarbeiteten Vorschriften beachtet;

  278

c)
trifft die administrativen Massnahmen zur Bildung der Fachsekretariate der ständigen Organe und ernennt das Personal dieser Sekretariate auf der Grundlage der von dem Leiter jedes ständigen Organs getroffenen Auswahl und seiner Vorschläge; die endgültige Entscheidung über Ernennung oder Entlassung liegt jedoch beim Generalsekretär;

  279

d)
gibt dem Verwaltungsrat jeden Beschluss der Vereinten Nationen und der Sonderorganisationen bekannt, der die Bedingungen des gemeinsamen Systems für den Dienst, die Zulagen und die Pensionen berührt;

  280

e)
sorgt für die Anwendung der vom Verwaltungsrat genehmigten Verwaltungs‑ und Finanzvorschriften;

  281

f)
berät die Organe der Union in Rechtsfragen;

  282

g)
beaufsichtigt, für die Zwecke der Verwaltungsführung, das Personal am Sitz der Union, um einen möglichst wirksamen Einsatz dieses Personals zu gewährleisten und um die Arbeitsbedingungen des gemeinsamen Systems auf dieses Personal anzuwenden. Das für die unmittelbare Unterstützung der Direktoren der Internationalen Beratenden Ausschüsse und des Internationalen Ausschusses für Frequenzregistrierung ernannte Personal ist den betreffenden leitenden Beamten unmittelbar unterstellt, hat sich aber immer an die allgemeinen Verwaltungsrichtlinien des Verwaltungsrats und des Generalsekretärs zu halten;

  283

h)
weist im allgemeinen Interesse der Union und nach Beratung mit dem Präsidenten des Internationalen Ausschusses für Frequenzregistrierung oder dem Direktor des betreffenden Beratenden Ausschusses den Bediensteten vorübergehend andere Tätigkeiten zu, um dem unterschiedlichen Arbeitsanfall am Sitz der Union gerecht zu werden. Der Generalsekretär unterrichtet den Verwaltungsrat über die Umbesetzungen und ihre finanziellen Folgen;

  284

i)
übernimmt die Sekretariatsarbeiten vor und nach den Konferenzen der Union;

  285

j)
bereitet Empfehlungen für die in Nummer 450 genannte erste Sitzung der Delegationsleiter vor, wobei er die Ergebnisse etwaiger regionaler Befragungen berücksichtigt;

  286

k)
übernimmt, gegebenenfalls in Zusammenarbeit mit der einladenden Regierung, das Sekretariat für die Konferenzen der Union und stellt, in Zusammenarbeit mit dem Leiter des beteiligten ständigen Organs, die für die Tagungen eines jeden ständigen Organs der Union notwendigen Dienste zur Verfügung, wobei er, soweit er es für notwendig hält, auf das Personal der Union entsprechend Nummer 283 zurückgreift. Der Generalsekretär kann ferner auf Antrag und auf vertraglicher Grundlage das Sekretariat für alle anderen Tagungen auf dem Gebiet des Fernmeldewesens übernehmen;

  287

l)
bringt die amtlichen Verzeichnisse, die nach den hierfür gelieferten Angaben der ständigen Organe der Union oder der Verwaltungen aufgestellt werden, laufend auf den neuesten Stand, mit Ausnahme der Frequenzhauptkartei und aller übrigen unerlässlichen Unterlagen, die mit der Tätigkeit des Internationalen Ausschusses für Frequenzregistrierung zusammen hängen können;

  288

m)
veröffentlicht die wichtigsten Berichte der ständigen Organe der Union sowie die Empfehlungen und die auf diesen Empfehlungen beruhenden Betriebsanweisungen, welche für die Benutzung durch die internationalen Fernmeldedienste vorgesehen sind;

  289

n)
veröffentlicht die internationalen und regionalen Abkommen auf dem Gebiet des Fernmeldewesens, die ihm von den Vertragsparteien bekanntgegeben werden, und bringt die diesbezüglichen Unterlagen laufend auf den neuesten Stand;

  290

o)
veröffentlicht die technischen Normen des Internationalen Ausschusses für Frequenzregistrierung sowie alle anderen von ihm in der Ausübung seiner Tätigkeit erarbeiteten Daten, welche die Zuteilung und Benutzung der Frequenzen und die Positionen von geostationären Satelliten auf ihrer Umlaufbahn betreffen;

  291

p)
erarbeitet und veröffentlicht folgende Unterlagen und bringt sie laufend auf den neuesten Stand, gegebenenfalls mit Hilfe der übrigen ständigen Organe der Union:

  292

1.

Unterlagen über die Zusammensetzung und den Aufbau der Union;

  293

2.

die allgemeinen Statistiken und die amtlichen Arbeitsunterlagen der Union, die in den Vollzugsordnungen vorgeschrieben sind;

  294

3.

alle anderen Unterlagen, deren Ausarbeitung von den Konferenzen und vom Verwaltungsrat vorgeschrieben wird;

  295

q)
sammelt und veröffentlicht in geeigneter Form nationale und internationale Mitteilungen über das Fernmeldewesen in der ganzen Welt;

  296

r)
sammelt und veröffentlicht in Zusammenarbeit mit den anderen ständigen Organen der Union die Nachrichten technischer oder administrativer Art, die für die Entwicklungsländer besonders nützlich sein könnten, um ihnen bei der Verbesserung ihrer Fernmeldenetze zu helfen. Diese Länder werden auch auf die Möglichkeiten hingewiesen, welche sich durch die unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen stehenden internationalen Programme bieten;

  297

s)
sammelt und veröffentlicht alle für die Mitglieder nützlich erscheinenden Nachrichten über den Einsatz von technischen Mitteln, die zur grösstmöglichen Leistungsfähigkeit der Fernmeldedienste und insbesondere – im Hinblick auf die Verminderung von Störungen – zur bestmöglichen Nutzung der Funkfrequenzen führen sollen;

  298

t)
gibt regelmässig anhand von gesammelten oder ihm zur Verfügung gestellten Unterlagen, einschliesslich solcher, die er etwa von anderen internationalen Organisationen erhält, eine Zeitschrift mit allgemeinen Nachrichten und Veröffentlichungen über das Fernmeldewesen heraus;

  299

u)
entscheidet, nach Beratung mit dem Direktor des beteiligten Internationalen Beratenden Ausschusses oder, je nach Fall, mit dem Präsidenten des Internationalen Ausschusses für Frequenzregistrierung, über Form und Aufmachung aller Veröffentlichungen der Union; er berücksichtigt dabei Eigenart und Inhalt der jeweiligen Veröffentlichung und achtet darauf, dass er sie in der geeignetsten und wirtschaftlichsten Weise herausgibt;

  300

v)
trifft die für die rechtzeitige Verteilung der veröffentlichten Unterlagen notwendigen Massnahmen;

  301

w)
bereitet nach Beratung mit dem Koordinationsausschuss und unter Beachtung der Regeln grösstmöglicher Sparsamkeit den Entwurf für das Budget des laufenden sowie das voraussichtliche Budget des kommenden Jahres vor, die er dann dem Verwaltungsrat unterbreitet; diese Budgets decken die Ausgaben der Union in dem von der Konferenz der Regierungsbevollmächtigten festgelegten Rahmen und werden in zwei Fassungen erstellt. Eine Fassung basiert auf dem Nullwachstum der Beitragseinheit, die andere – eventuell nach Entnahmen aus dem Reservefonds – auf dem Wachstum des Budgets, das unter der im Zusatzprotokoll I festgelegten Höchstgrenze liegt oder ihr gleich ist. Der Budgetentwurf und die Anlage, die eine Kostenanalyse enthält, werden allen Mitgliedern der Union nach Genehmigung durch den Verwaltungsrat zur Kenntnisnahme zugeleitet;

  302

x)
erstellt, nach Beratung mit dem Koordinationsausschuss und unter Berücksichtigung der Ansichten dieses Ausschusses, entsprechend den Richtlinien des Verwaltungsrats Arbeitspläne für die Zukunft über die wichtigsten Tätigkeiten am Sitz der Union und unterbreitet diese Pläne dem Verwaltungsrat;

  303

y)
erstellt und unterbreitet dem Verwaltungsrat mittelfristige Pläne, welche Neueinstellungen sowie die Neubewertung und den Abbau von Arbeitsplätzen betreffen;

  304

z)
bereitet unter Berücksichtigung der Ansichten des Koordinationsausschusses über die wichtigsten Tätigkeiten am Sitz der Union während des Jahres vor der Sitzungsperiode Kostenanalysen vor, wobei er vor allem den erzielten Rationalisierungsergebnissen Rechnung trägt, und unterbreitet diese Kostenanalysen dem Verwaltungsrat;

  305

aa)
erstellt mit Unterstützung des Koordinationsausschusses jährlich einen Finanzbericht, den er dem Verwaltungsrat vorlegt, sowie, unmittelbar vor jeder Konferenz der Regierungsbevollmächtigten, einen zusammenfassenden Rechenschaftsbericht; diese Berichte werden nach Prüfung und Genehmigung durch den Verwaltungsrat den Mitgliedern der Union übermittelt und der nächsten Konferenz der Regierungsbevollmächtigten zur Prüfung und endgültigen Genehmigung vorgelegt;

  306

ab)
erstellt mit Unterstützung des Koordinationsausschusses jährlich einen Bericht über die Tätigkeit der Union, den er nach Genehmigung durch den Verwaltungsrat allen Mitgliedern der Union zuleitet;

  307

ac)
übernimmt alle übrigen Sekretariatsgeschäfte der Union;

  308

ad)
übt alle sonstigen Tätigkeiten aus, die ihm der Verwaltungsrat überträgt.

  309

2.  Der Generalsekretär oder der Vizegeneralsekretär soll an den Konferenzen der Regierungsbevollmächtigten und den Verwaltungskonferenzen der Union sowie den Vollversammlungen der Internationalen Beratenden Ausschüsse in beratender Eigenschaft teilnehmen; ihre Teilnahme an den Sitzungen des Verwaltungsrats wird durch die Nummern 241 und 242 geregelt; der Generalsekretär oder sein Vertreter kann an allen anderen Tagungen der Union in beratender Eigenschaft teilnehmen.

Art. 56 Secrétariat général

 275

1. Le secrétaire général:

 276

a)
coordonne les activités des différents organes permanents de l’Union en tenant compte des vues du Comité de coordination dont il est question au numéro 96, afin d’assurer une utilisation aussi efficace et économique que possible du personnel, des fonds et des autres ressources de l’Union;

 277

b)
organise le travail du Secrétariat général et nomme le personnel de ce Secrétariat, en se conformant aux directives données par la Conférence de plénipotentiaires et aux règlements établis par le Conseil d’administration;

 278

c)
prend les mesures administratives relatives à la constitution des secrétariats spécialisés des organes permanents et nomme le personnel de ces secrétariats sur la base du choix et des propositions du chef de chaque organe permanent, la décision finale de nomination ou de licenciement appartenant cependant au secrétaire général;

 279

d)
porte à la connaissance du Conseil d’administration toute décision, prise par les Nations Unies et les institutions spécialisées, qui affecte les conditions de service, d’indemnités et de pensions du régime commun;

 280

e)
veille à l’application des règlements administratifs et financiers approuvés par le Conseil d’administration;

 281

f)
fournit des avis juridiques aux organes de l’Union;

 282

g)
supervise, pour les besoins de la gestion administrative, le personnel du siège de l’Union, afin d’assurer une utilisation aussi efficace que possible de ce personnel et de lui appliquer les conditions d’emploi du régime commun. Le personnel désigné pour assister directement les directeurs des Comités consultatifs internationaux et le Comité international d’enregistrement des fréquences travaille sous les ordres directs des hauts fonctionnaires intéressés, mais conformément aux directives administratives générales du Conseil d’administration et du secrétaire général;

 283

h)
dans l’intérêt général de l’Union et en consultation avec le président du Comité international d’enregistrement des fréquences ou avec le directeur du Comité consultatif en cause, affecte temporairement des fonctionnaires à d’autres emplois en fonction des fluctuations du travail au siège de l’Union. Le secrétaire général signale au Conseil d’administration ces affectations temporaires et leurs conséquences financières;

 284

i)
assure le travail de secrétariat qui précède et qui suit les conférences de l’Union;

 285

j)
prépare des recommandations pour la première réunion des chefs de délégation mentionnée au numéro 450, en tenant compte des résultats des consultations régionales éventuelles;

 286

k)
assure, s’il y a lieu en coopération avec le gouvernement invitant, le secrétariat des conférences de l’Union et, en collaboration avec le chef de l’organe permanent intéressé, fournit les services nécessaires à la tenue des réunions de chaque organe permanent de l’Union, en recourant, dans la mesure où il l’estime nécessaire, au personnel de l’Union, conformément au numéro 283. Le secrétaire général peut aussi, sur demande et sur la base d’un contrat, assurer le secrétariat de toute autre réunion relative aux télécommunications;

 287

l)
tient à jour les nomenclatures officielles établies d’après les renseignements fournis à cet effet par les organes permanents de l’Union ou par les administrations, à l’exception des fichiers de référence et de tous autres dossiers indispensables qui peuvent avoir trait aux fonctions du Comité international d’enregistrement des fréquences;

 288

m)
publie les principaux rapports des organes permanents de l’Union ainsi que les avis et les instructions d’exploitation à utiliser dans les services internationaux de télécommunication qui découlent de ces avis;

 289

n)
publie les accords internationaux et régionaux concernant les télécommunications qui lui sont communiqués par les parties, et tient à jour les documents qui s’y rapportent;

 290

o)
publie les normes techniques du Comité international d’enregistrement des fréquences, ainsi que toute autre donnée concernant l’assignation et l’utilisation des fréquences et des positions de satellites sur l’orbite des satellites géostationnaires, telle qu’elle a été élaborée par le Comité dans l’exercice de ses fonctions;

 291

p)
établit, publie et tient à jour en recourant, le cas échéant, aux autres organes permanents de l’Union:

 292

1.

une documentation indiquant la composition et la structure de l’Union;

 293

2.

les statistiques générales et les documents officiels de service de l’Union prescrits dans les Règlements administratifs;

 294

3.

tous autres documents dont l’établissement est prescrit par les conférences et par le Conseil d’administration;

 295

q)
rassemble et publie, sous forme appropriée, les renseignements nationaux et internationaux concernant les télécommunications dans le monde entier;

 296

r)
recueille et publie, en collaboration avec les autres organes permanents de l’Union, les informations de caractère technique ou administratif qui pourraient être particulièrement utiles pour les pays en développement afin de les aider à améliorer leurs réseaux de télécommunication. L’attention de ces pays est également attirée sur les possibilités offertes par les programmes internationaux placés sous les auspices des Nations Unies;

 297

s)
rassemble et publie tous les renseignements susceptibles d’être utiles aux Membres, concernant la mise en œuvre de moyens techniques destinés à obtenir le meilleur rendement des services de télécommunication et, notamment, le meilleur emploi possible des fréquences radioélectriques en vue de diminuer les brouillages;

 298

t)
publie périodiquement, à l’aide des renseignements réunis ou mis à sa disposition, y compris ceux qu’il peut recueillir auprès d’autres organisations internationales, un journal d’information et de documentation générales sur les télécommunications;

 299

u)
détermine, en consultation avec le directeur du Comité consultatif international intéressé ou, suivant le cas, avec le président du Comité international d’enregistrement des fréquences, la forme et la présentation de toutes les publications de l’Union, en tenant compte de leur nature et de leur contenu ainsi que du mode de publication le mieux approprié et le plus économique;

 300

v)
prend les mesures nécessaires pour que des documents publiés soient distribués en temps opportun;

 301

w)
après consultation avec le Comité de coordination et après avoir réalisé toutes les économies possibles, prépare et soumet au Conseil d’administration un projet de budget annuel et un budget prévisionnel pour l’année suivante, couvrant les dépenses de l’Union dans les limites fixées par la Conférence de plénipotentiaires et comprenant deux versions. Une version correspondra à une croissance zéro pour l’unité de contribution, l’autre à une croissance inférieure ou égale à toute limite fixée par le Protocole additionnel I après prélèvement éventuel sur le compte de provision. Le projet de budget et l’annexe contenant une analyse des coûts, après approbation par le Conseil, sont transmis à titre d’information à tous les Membres de l’Union;

 302

x)
après consultation avec le Comité de coordination et compte tenu des vues de celui‑ci, prépare et soumet au Conseil d’administration des plans de travail pour l’avenir portant sur les principales activités exercées au siège de l’Union conformément aux directives du Conseil d’administration;

 303

y)
prépare et soumet au Conseil d’administration des plans pluriannuels de reclassement de postes de travail, de recrutement et de suppression d’emplois;

 304

z)
en tenant compte de l’opinion du Comité de coordination, prépare et soumet au Conseil d’administration des analyses de coûts des principales activités exercées au siège de l’Union lors de l’année précédant la session en tenant compte surtout des effets de rationalisation obtenus;

 305

aa)
avec l’aide du Comité de coordination, établit un rapport de gestion financière soumis chaque année au Conseil d’administration et un compte récapitulatif à la veille de chaque Conférence de plénipotentiaires; ces documents, après vérification et approbation par le Conseil d’administration, sont communiqués aux Membres et soumis à la Conférence de plénipotentiaires suivante aux fins d’examen et d’approbation définitive;

 306

ab)
avec l’aide du Comité de coordination, établit un rapport annuel sur l’activité de l’Union transmis, après approbation du Conseil d’administration, à tous les Membres;

 307

ac)
assure toutes les autres fonctions de secrétariat de l’Union;

 308

ad)
accomplit toute autre fonction que lui confie le Conseil d’administration.

 309

2. Il convient que le secrétaire général ou le vice‑secrétaire général assiste, à titre consultatif, aux Conférences de plénipotentiaires et aux conférences administratives de l’Union ainsi qu’aux assemblées plénières des Comités consultatifs internationaux; leur participation aux séances du Conseil d’administration est régie par des dispositions des numéros 241 et 242; le secrétaire général ou son représentant peut participer, à titre consultatif, à toutes les autres réunions de l’Union.

 

Dies ist keine amtliche Veröffentlichung. Massgebend ist allein die Veröffentlichung durch die Bundeskanzlei.
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