Präambel

Originaltext

Brüssel, den 14. Juli 1986

Herr!

Ich beehre mich, Ihnen den Eingang Ihres heutigen Schreibens zu bestätigen, das folgenden Wortlaut hat:

«Ich darf mich auf die gegenseitigen Zollzugeständnisse für Käse zwischen der Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft beziehen sowie auf die Verhandlungen zur Anpassung dieser Zugeständnisse im Anschluss an den Beitritt des Königreichs Spanien und der Portugiesischen Republik zur Gemeinschaft.
Hiermit bestätige ich, dass bei diesen Verhandlungen folgende Ergebnisse erzielt wurden:

I.	Die Gemeinschaft und die Schweizerische Eidgenossenschaft vereinbaren für die in der Beitrittsakte vorgesehene Übergangszeit, dass die Zölle bei der Einfuhr nachstehender Jahresmengen von Käse nach Spanien und Portugal auf folgende Sätze begrenzt werden:

	a)	Einfuhr nach Spanien: Käse mit Ursprung in und Herkunft aus der Schweiz unter Vorlage einer anerkannten Bescheinigung:

Warenbezeichnung			Einfuhrzoll (ECU/ 100 kg Eigengewicht oder	Menge in Tonnen
			% ad val.)	1986	1987	1988	1989

	– Emmentaler, Greyerzer, Sbrinz, Appenzeller, Freiburger Vacherin und Tête de moine, weder gerieben noch in Pulverform, mit einem Fettgehalt von mindestens 45 Gewichtshundertteilen in der Trockenmasse und einer Reifezeit von mindestens zwei Monaten bei Freiburger Vacherin und mindestens drei Monaten bei den anderen Käsesorten, der Tarifstelle 04.04 A des Gemeinsamen Zolltarifs:

	– in Standardlaiben mit Rinde, mit einem zu bestimmenden Frei-Grenze‑Wert		18,13

	– in Stücken, vakuumverpackt oder unter inertem Gas verpackt, mit Rinde an mindestens einer Seite, mit einem Eigengewicht von mindestens 1 kg und unter 5 kg, mit einem zu bestimmenden Frei-Grenze‑Wert		18,13

	– Emmentaler, Greyerzer, Sbrinz, Appenzeller, Freiburger Vacherin und Tête de moine, weder gerieben noch in Pulverform, mit einem Fettgehalt von mindestens 45 Gewichtshundertteilen in der Trockenmasse und einer Reifezeit von mindestens zwei Monaten bei Freiburger Vacherin und mindestens drei Monaten bei den anderen Käsesorten, der Tarifstelle 04.04 A des Gemeinsamen Zolltarifs:			1844	2121	2439	2805

	– in Standardlaiben mit Rinde, mit einem zu bestimmenden Frei-Grenze‑Wert		9,07

	– in Stücken, vakuumverpackt oder unter inertem Gas verpackt, mit Rinde an mindestens einer Seite, mit einem Eigengewicht von mindestens 1 kg, mit einem zu bestimmenden Frei-Grenze‑ Wert		9,07

	– in Stücken, vakuumverpackt oder unter inertem Gas verpackt, mit einem Eigengewicht von höchstens 450 g, mit einem zu bestimmenden Frei-Grenze‑Wert		9,07

Warenbezeichnung			Einfuhrzoll (ECU/ 100 kg Eigengewicht oder	Menge in Tonnen
			% ad val.)	1986	1987	1988	1989

	– Glarner Kräuterkäse («Schabziger»), aus entrahmter Milch mit Zusatz von fein vermahlenen Kräutern hergestellt, der Tarifstelle 04.04 B des Gemeinsamen Zolltarifs		6%

	– Tilsiter, mit einem Fettgehalt von höchstens 48 Gewichtshundertteilen in der Trockenmasse, der Tarifstelle 04.04 E I b) 2 des Gemeinsamen Zolltarifs		Ab- schöpfung

	– Tilsiter, mit einem Fettgehalt von über 48 Gewichtshundertteilen in der Trockenmasse, der Tarifstelle 04.04 E I b) 2 des Gemeinsamen Zolltarifs		Ab- schöpfung

	– Schmelzkäse, weder gerieben noch in Pulverform, zu dessen Herstellung keine anderen Käsesorten als Emmentaler, Greyerzer und Appenzeller und gegebenenfalls als Zusatz Glarner Kräuterkäse («Schabziger») verwendet worden sind, in Aufmachung für den Einzelverkauf, mit einem zu bestimmenden Frei‑Grenze‑Wert, mit einem Fettgehalt von höchstens 56 Gewichtshundertteilen in der Trockenmasse, der Tarifstelle 04.04 D des Gemeinsamen Zolltarifs		36,27	96	110	127	146

			Während der Übergangszeit steht die Anwendung der obengenannten Einfuhrzölle der Erhebung des nach den Bestimmungen der Beitrittsakte festgesetzten Ausgleichsbetrags nicht entgegen.
			Die obengenannten Zollsätze gelten ferner unter der Bedingung, dass sich die Schweizerische Eidgenossenschaft gegebenenfalls zur Einhaltung eines Werts frei spanische Grenze verpflichtet. Zu Beginn der Übergangszeit wird dieser Wert nach dem Preisniveau dieser Käsesorten auf dem spanischen Markt bestimmt, abzüglich der gesamten Einfuhrbelastungen.
			Während der Übergangszeit werden die von der Schweizerischen Eidgenossenschaft einzuhaltenden Werte frei spanische Grenze entsprechend der Annäherung der Marktpreise für Käse zwischen Spanien und der übrigen Gemeinschaft angepasst, bis sie den bei der Einfuhr in die Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung vom 31. Dezember 1985 geltenden Werten entsprechen.
			Vom 1. Januar 1990 bis zum Ende der Übergangszeit werden die obengenannten Mengen jährlich nach den für die Einfuhren Spaniens aus der Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung vom 31. Dezember 1985 geltenden Regeln angepasst.

		b)	Einfuhr nach Portugal:

Warenbezeichnung			Einfuhrzoll (ECU/ 100 kg Eigengewicht oder	Menge in Tonnen
			% ad val.)	1986	1987	1988	1989

	– Emmentaler, Greyerzer, Sbrinz, Appenzeller, Freiburger Vacherin und Tête de moine, weder gerieben noch in Pulverform, mit einem Fettgehalt von mindestens 45 Gewichtshundertteilen in der Trockenmasse und einer Reifezeit von mindestens zwei Monaten bei Freiburger Vacherin und mindestens drei Monaten bei den anderen Käsesorten, der Tarifstelle 04.04 A des Gemeinsamen Zolltarifs:

	– in Standardlaiben mit Rinde, mit einem zu bestimmenden Frei-Grenze‑Wert		9,07	50	58	66	76

	– in Stücken, vakuumverpackt oder unter inertem Gas verpackt, mit Rinde an mindestens einer Seite, mit einem Eigengewicht von mindestens 1 kg, mit einem zu bestimmenden Frei-Grenze‑ Wert		9,07

	– in Stücken, vakuumverpackt oder unter inertem Gas verpackt, mit einem Eigengewicht von höchstens 450 g, mit einem zu bestimmenden Frei-Grenze‑Wert		9,07

	– Schmelzkäse, weder gerieben noch in Pulverform, zu dessen Herstellung keine anderen Käsesorten als Emmentaler, Greyerzer und Appenzeller und gegebenenfalls als Zusatz Glarner Kräuterkäse («Schabziger») verwendet worden sind, in Aufmachung für den Einzelverkauf, mit einem zu bestimmenden Frei‑Grenze‑Wert, mit einem Fettgehalt von höchstens 56 Gewichtshundertteilen in der Trockenmasse, der Tarifstelle 04.04 D des Gemeinsamen Zolltarifs		36,27	85	98	113	130

			Während der Übergangszeit steht die Anwendung der obengenannten Einfuhrzölle der Erhebung des nach den Bestimmungen der Beitrittsakte festgesetzten Ausgleichsbetrags nicht entgegen.
			Die obengenannten Zollsätze gelten ferner unter der Bedingung, dass sich die Schweizerische Eidgenossenschaft gegebenenfalls zur Einhaltung eines Werts frei portugiesische Grenze verpflichtet. Zu Beginn der Übergangszeit wird dieser Wert nach dem Preisniveau dieser Käsesorten bei der Einfuhr nach Portugal bestimmt, abzüglich der gesamten Einfuhrbelastungen.
			Während der Übergangszeit werden die von der Schweizerischen Eidgenossenschaft einzuhaltenden Werte frei portugiesische Grenze entsprechend der Annäherung der Marktpreise für Käse zwischen Portugal und der übrigen Gemeinschaft angepasst, bis sie den bei der Einfuhr in die Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung vom 31. Dezember 1985 geltenden Werten entsprechen.
			Vom 1. Januar 1990 bis zum Ende der Übergangszeit werden die obengenannten Mengen jährlich nach den für die Einfuhren Portugals aus der Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung vom 31. Dezember 1985 geltenden Regeln angepasst.

	II.	Die Gemeinschaft wird die Käsesorte «Vacherin Mont d’Or» in die Tarifstelle 04.04 A des Gemeinsamen Zolltarifs einbeziehen.

	Dieser Briefwechsel bedarf der Zustimmung der Vertragsparteien gemäss ihren internen Vorschriften.

	Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie mir das Einverständnis der Regierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft mit dem Inhalt dieses Schreibens bestätigen würden.»

Ich darf Ihnen das Einverständnis meiner Regierung bestätigen.

Genehmigen Sie, sehr geehrter Herr, den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung.

	Für die Regierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft:
	Carlo Jagmetti

Brüssel, den 14. Juli 1986

Herr!

Ich beehre mich, Ihnen den Eingang Ihres heutigen Schreibens zu bestätigen, das folgenden Wortlaut hat:

: «Ich darf mich auf die gegenseitigen Zollzugeständnisse für Käse zwischen der Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft beziehen sowie auf die heutigen Verhandlungen zur Anpassung dieser Zugeständnisse im Anschluss an den Beitritt des Königreichs Spanien und der Portugiesischen Republik.
: Hiermit bestätige ich, dass sich die Gemeinschaft zur Aufnahme von Konsultationen mit der Schweizerischen Eidgenossenschaft verpflichtet, falls bei der Anwendung dieser Vereinbarung Probleme auftreten sollten.»

Ich darf Ihnen die Zustimmung meiner Regierung bestätigen.

Genehmigen Sie, sehr geehrter Herr, den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung.

	Für die Regierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft:
	Carlo Jagmetti

Préambule

Texte original

Bruxelles, le 14 juillet 1986

Monsieur,

J’ai l’honneur d’accuser réception de votre lettre de ce jour libellée comme suit:

«J’ai l’honneur de me référer aux concessions tarifaires que la Communauté et la Confédération suisse se sont accordées mutuellement dans le secteur des fromages et aux négociations qui se sont déroulées en vue d’adapter ces concessions à la suite de l’adhésion du Royaume d’Espagne et de la République portugaise à la Communauté.
Je vous confirme que ces négociations ont abouti aux résultats suivants:

I.	Pendant la période de transition prévue par l’acte d’adhésion, la Communauté et la Confédération suisse conviennent de ce que, pour les quantités annuelles de fromages mentionnées ci‑après et destinées aux marchés de l’Espagne et du Portugal, les droits à l’importation sont limités aux niveaux suivants:

	a)	à l’importation en Espagne: Fromages d’origine et en provenance de la Suisse, accompagnés d’un certificat agréé:

Désignation des marchandises		Droits à l’importation (Ecus/100 kg poids net)	Quantités en tonnes
		ou % ad val.)	1986	1987	1988	1989

	– Emmental, Gruyère, Sbrinz, Appenzell, Vacherin fribourgeois et Tête de moine, autres que rapes ou en poudre, d’une teneur minimale en matières grasses de 45 % en poids de la matière sèche et d’une maturation d’au moins deux mois en ce qui concerne le Vacherin fribourgeois et d’au moins trois mois pour les autres, relevant de la sous‑position 04.04 A du tarif douanier commun:

	– en meules standards avec croûte, d’une valeur franco frontière à déterminer	18,13

	– en morceaux conditionnés sous vide ou gaz inerte, portant la croûte sur un côté au moins, d’un poids net égal ou supérieur à 1 kg et inférieur à 5 kg, d’une valeur franco frontière à déterminer	18,13

	– Emmental, Gruyère, Sbrinz, Appenzell, Vacherin fribourgeois et Tête de moine, autres que râpés ou en poudre, d’une teneur minimale en matières grasses de 45 % en poids de la matière sèche, d’une maturation d’au moins deux mois en ce qui concerne le Vacherin fribourgeois et d’au moins trois mois pour les autres, relevant de la sous‑position 04.04 A du tarif douanier commun:		1844	2121	2439	2805

	– en meules standards avec croûte et d’une valeur franco frontière à déterminer	9,07

	– en morceaux conditionnés sous vide ou gaz inerte, portant la croûte sur un côté au moins, d’un poids net égal ou supérieur à 1 kg et d’une valeur franco frontière à déterminer	9,07

	– en morceaux conditionnés sous vide ou gaz inerte, d’un poids net inférieur ou égal à 450 g et d’une valeur franco frontière à déterminer	9,07

Désignation des marchandises		Droits à l’importation (Ecus/100 kg poids net)	Quantités en tonnes
		ou % ad val.)	1986	1987	1988	1989

	– Fromages de Glaris aux herbes (dits «Schabziger», fabriqués à base de lait écrémé et additionnés d’herbes finement moulues, relevant de la sousposition 04.04 B du tarif douanier commun	6%

	– Tilsit, d’une teneur en matières grasses en poids de la matière sèche inférieure ou égale à 48 %, relevant de la sous‑position 04.04 E 1 b) 2 du tarif douanier commun	pré- lèvement

	– Tilsit, d’une teneur en matières grasses en poids de la matière sèche supérieure à 48 %, relevant de la sous‑position 04.04 E 1 b) 2 du tarif douanier commun	pré- lèvement

	– Fromages fondus autres que râpés ou en poudre, dans la fabrication desquels ne sont pas entrés d’autres fromages que l’Emmental, le Gruyère et l’Appenzell, et éventuellement, à titre additionnel, du Glaris aux herbes (dits «Schabziger»), conditionnés pour la vente au détail, d’une valeur franco frontière à déterminer et d’une teneur en matières grasses en poids de la matière sèche inférieure ou égale à 56 %, relevant de la sous‑position 04.04 D du tarif douanier commun	36,27	96	110	127	146

			Au cours de la période de transition, l’application des droits à l’importation indiqués ci‑dessus ne fait pas obstacle à la perception du montant compensatoire fixé conformément aux dispositions de l’acte d’adhésion.
			Par ailleurs, les droits indiqués ci‑dessus sont applicables à condition que la Confédération suisse s’engage à respecter, le cas échéant, une valeur franco frontière espagnole. Au début de la période transitoire, cette valeur est déterminée en fonction des niveaux de prix constatés sur le marché espagnol des fromages en cause, diminués des charges totales à l’importation.
			Au cours de la période transitoire, les valeurs franco frontière espagnole à respecter par la Confédération suisse seront adaptées en fonction du rapprochement des prix des fromages sur les marchés espagnol et communautaire jusqu’au moment où ces valeurs sont identiques à celles qui sont applicables pour l’importation dans la Communauté dans sa composition au 31 décembre 1985.
			A partir du 1^er janvier 1990 et jusqu’à la Fin de la période de transition, les quantités indiquées ci‑dessus seront adaptées annuellement selon les règles applicables aux importations de l’Espagne en provenance de la Communauté dans sa composition au 31 décembre 1985;

		b)	à l’importation au Portugal:

Désignation des marchandises			Droits à l’importation (Ecus/100 kg poids net)	Quantités en tonnes
			ou % ad val.)	1986	1987	1988	1989

	– Emmental, Gruyère, Sbrinz, Appenzell, Vacherin fribourgeois et Tête de moine, autres que râpés ou en poudre, d’une teneur minimale en matières grasses de 45 % en poids de la matière sèche et d’une maturation d’au moins deux mois en ce qui concerne le Vacherin fribourgeois et d’au moins trois mois pour les autres, relevant de la sous‑position 04.04 A du tarif douanier commun:

	– en meules standards avec croûte et d’une valeur franco frontière à déterminer		9,07	50	58	66	76

	– en morceaux conditionnés sous vide ou gaz inerte. portant la croûte sur un côté au moins, d’un poids net égal ou supérieur à 1 kg et d’une valeur franco frontière à déterminer		9,07

	– en morceaux conditionnés sous vide ou gaz inerte, d’un poids net inférieur ou égal à 450 g et d’une valeur franco frontière à déterminer		9,07

	– Fromages fondus, autres que râpés ou en poudre, dans la fabrication desquels ne sont pas entrés d’autres fromages que l’Emmental, le Gruyère et l’Appenzell et, éventuellement, à titre additionnel, du Glaris aux herbes (dits «Schabziger»), conditionnés pour la vente au détail, d’une valeur franco frontière à déterminer et d’une teneur en matières grasses en poids de la matière sèche inférieure ou égale à 56 %, relevant de la sous‑position 04.04 D du tarif douanier commun		36,27	85	98	113	130

			Au cours de la période de transition, l’application des droits à l’importation indiqués ci‑dessus ne fait pas obstacle à la perception du montant compensatoire fixé conformément aux dispositions de l’acte d’adhésion.
			Les droits indiqués ci‑dessus sont applicables à condition que la Confédération suisse s’engage à respecter une valeur franco frontière portugaise. Au début de la période de transition, cette valeur est déterminée en fonction des niveaux de prix à l’importation au Portugal des fromages en cause, diminués des charges totales à l’importation.
			Au cours de la période transitoire, les valeurs franco frontière portugaise à respecter par la Confédération suisse seront adaptées en fonction du rapprochement des prix des fromages sur les marchés portugais et communautaire jusqu’au moment où ces valeurs sont identiques à celles qui sont applicables pour l’importation dans la Communauté dans sa composition au 31 décembre 1985.
			A partir du 1^er janvier 1990 et jusqu’à la fin de la période de transition, les quantités indiquées ci‑dessus seront adaptées annuellement selon les règles applicables aux importations du Portugal en provenance de la Communauté dans sa composition au 31 décembre 1985.

	II.	La Communauté accepte d’insérer dans la sous‑position 04.04 A du tarif douanier commun le fromage dénommé «Vacherin Mont d’Or».

	Le présent échange de lettres sera approuvé par les parties contractantes selon les procédures qui leur sont propres.

	Je vous saurais gré de bien vouloir me confirmer l’accord du gouvernement de la Confédération suisse sur le contenu de cette lettre.»

J’ai l’honneur de vous confirmer l’accord de mon gouvernement.

Veuillez agréer, Monsieur, l’assurance de ma très haute considération.

	Pour le gouvernement de la Confédération suisse:
	Carlo Jagmetti

Bruxelles, le 14 juillet 1986

Monsieur,

J’a l’honneur d’accuser réception de votre lettre de ce jour libellée comme suit:

: «J’ai l’honneur de me référer aux concessions tarifaires que la Communauté et la Confédération suisse se sont accordées mutuellement dans le secteur des fromages et aux négociations qui se sont déroulées ce jour en vue d’adapter ces concessions à la suite de l’adhésion du Royaume d’Espagne et (le la République portugaise à la Communauté.
: Je vous confirme que la Communauté s’engage à entrer cil consultations avec la Confédération suisse dans le cas où des problèmes surgiraient lors de l’application de cet accord.»

Je vous confirme l’accord de mon gouvernement.

Veuillez agréer, Monsieur, l’assurance de ma très haute considération.

	Pour le gouvernement de la Confédération suisse:
	Carlo Jagmetti

Dies ist keine amtliche Veröffentlichung. Massgebend ist allein die Veröffentlichung durch die Bundeskanzlei.
Ceci n’est pas une publication officielle. Seule la publication opérée par la Chancellerie fédérale fait foi. Ordonnance sur les publications officielles, OPubl.