titII/Art. 11 Einfuhrkontrollsystem 2

(1) Das Einfuhrkontrollsystem 2 (ICS2) unterstützt die Kommunikation zwischen den Wirtschaftsbeteiligten und den Vertragsparteien zum Zwecke der Erfüllung der Anforderungen an die summarische Eingangsanmeldung, die Risikoanalyse zu Sicherheitszwecken durch die Zollbehörden der Vertragsparteien und Zollmassnahmen zur Minderung dieser Risiken, einschliesslich sicherheitsrelevanter Zollkontrollen, sowie die Kommunikation zwischen den Vertragsparteien zum Zwecke der Erfüllung der Anforderungen an die summarische Eingangsanmeldung.

(2) Das ICS2 besteht aus den folgenden auf Unionsebene entwickelten gemeinsamen Komponenten:

a): einer harmonisierten Schnittstelle für Wirtschaftsbeteiligte («Shared Trader Interface»);
b): einem gemeinsamen Datendepot («Common Repository»).

(3) Die Schweiz entwickelt ein nationales Eingangssystem als eine in der Schweiz verfügbare nationale Komponente.

(4) Die Schweiz kann eine nationale Schnittstelle für Wirtschaftsbeteiligte als eine in der Schweiz verfügbare nationale Komponente entwickeln.

(5) Das ICS2 wird für folgende Zwecke verwendet:

a): Übermittlung, Verarbeitung und Speicherung der Angaben der summarischen Eingangsanmeldungen, Änderungs- und Ungültigerklärungen nach Artikel 10 des Abkommens und dem vorliegenden Anhang;
b): Empfang, Verarbeitung und Speicherung der Angaben der summarischen Eingangsanmeldungen, die den in Artikel 10 des Abkommens und dem vorliegenden Anhang genannten Anmeldungen entnommen werden;
c): Übermittlung, Verarbeitung und Speicherung von Informationen über die Ankunft und die Ankunftsmeldungen von Seeschiffen oder Luftfahrzeugen nach Artikel 10 des Abkommens und dem vorliegenden Anhang;
d): Empfang, Verarbeitung und Speicherung von Informationen über die Gestellung von Waren bei den Zollbehörden der Vertragsparteien nach Artikel 10 des Abkommens und dem vorliegenden Anhang;
e): Empfang, Verarbeitung und Speicherung von Informationen über Ersuchen um Risikoanalysen und deren Ergebnisse, Kontrollempfehlungen, Entscheidungen über Kontrollen und Kontrollergebnisse nach den Artikeln 10 und 12 des Abkommens und dem vorliegenden Anhang;
f): Empfang, Verarbeitung, Speicherung und Meldung der Mitteilungen und Informationen an die und von den Wirtschaftsbeteiligten nach den Artikeln 10 und 12 des Abkommens und dem vorliegenden Anhang;
g): Übermittlung, Verarbeitung und Speicherung von Informationen durch die Wirtschaftsbeteiligten, die von den Zollbehörden der Vertragsparteien nach den Artikeln 10 und 12 des Abkommens und dem vorliegenden Anhang verlangt werden.

(6) Das ICS2 unterstützt die Überwachung und Bewertung der Umsetzung der gemeinsamen Kriterien und Standards für die Sicherheitsrisiken und der Kontrollmassnahmen und prioritären Kontrollbereiche nach Artikel 12 des Abkommens durch die Vertragsparteien.

(7) Die Authentifizierung und Zugangsprüfung von Wirtschaftsbeteiligten für die Zwecke des Zugangs zu den gemeinsamen Komponenten des ICS2 erfolgt unter Verwendung der in Artikel 13 genannten Plattform für einheitliches Nutzermanagement und digitale Signatur (im Folgenden «UUM&DS»).

(8) Die Authentifizierung und Zugangsprüfung von Bediensteten der Vertragsparteien für die Zwecke des Zugangs zu den gemeinsamen Komponenten des ICS2 erfolgt unter Verwendung der von der Union bereitgestellten Netzwerkdienste.

(9) Die harmonisierte Schnittstelle für Wirtschaftsbeteiligte gibt Wirtschaftsbeteiligten nach Artikel 1 Zugang zum ICS2.

(10) Die harmonisierte Schnittstelle für Wirtschaftsbeteiligte interoperiert mit dem in den Absätzen 12–14 genannten gemeinsamen Datendepot des ICS2.

(11) Die harmonisierte Schnittstelle für Wirtschaftsbeteiligte wird für Übermittlungen, Anträge auf Änderungen oder Ungültigerklärungen, die Verarbeitung und Speicherung der Angaben in den summarischen Eingangsanmeldungen und Ankunftsmeldungen sowie für den Informationsaustausch zwischen den Vertragsparteien und den Wirtschaftsbeteiligten genutzt.

(12) Das gemeinsame Datendepot des ICS2 wird von den Vertragsparteien für die Verarbeitung der Angaben in den summarischen Eingangsanmeldungen, für Anträge auf Änderungen und Ungültigerklärungen, für Ankunftsmeldungen, für Informationen über die Gestellung der Waren, Informationen über Anträge und Ergebnisse von Risikoanalysen, für Kontrollempfehlungen, Kontrollentscheidungen sowie Kontrollergebnisse und Informationen, die mit den Wirtschaftsbeteiligten ausgetauscht werden, genutzt.

(13) Das gemeinsame Datendepot des ICS2 wird von den Vertragsparteien für Statistik- und Bewertungszwecke sowie für den Austausch von Informationen über summarische Eingangsanmeldungen zwischen den Vertragsparteien genutzt.

(14) Das gemeinsame Datendepot des ICS2 interoperiert mit der harmonisierten Schnittstelle für Wirtschaftsbeteiligte und den nationalen Schnittstellen für Wirtschaftsbeteiligte, sofern sie von den Vertragsparteien eingerichtet wurden, und mit den nationalen Eingangssystemen.

(15) Die Zollbehörde einer Vertragspartei nutzt das gemeinsame Datendepot zur Konsultation der Zollbehörde der anderen Vertragspartei nach den Artikeln 10 und 12 des Abkommens und dem vorliegenden Anhang, bevor sie die Risikoanalyse für Sicherheitszwecke abschliesst. Die Zollbehörde einer Vertragspartei nutzt das gemeinsame Datendepot auch, um die andere Vertragspartei zu den empfohlenen Kontrollen, zu den Entscheidungen über die empfohlenen Kontrollen und zu den Ergebnissen der sicherheitsrelevanten Zollkontrollen nach den Artikeln 10 und 12 des Abkommens und dem vorliegenden Anhang zu konsultieren.

(16) Sofern die Vertragsparteien eine nationale Schnittstelle für Wirtschaftsbeteiligte eingerichtet haben, stellt diese für die Wirtschaftsbeteiligten einen Zugang zum ICS2 nach Artikel 1 dar, wenn die Vorlage an die Vertragspartei gerichtet ist, die die nationale Schnittstelle für Wirtschaftsbeteiligte betreibt.

(17) Für die Übermittlung, Änderung, Ungültigerklärung, Verarbeitung und Speicherung der Angaben der summarischen Eingangsanmeldungen und Ankunftsmeldungen sowie den Informationsaustausch zwischen den Vertragsparteien und den Wirtschaftsbeteiligten können die Wirtschaftsbeteiligten wählen, ob sie die nationale Schnittstelle für Wirtschaftsbeteiligte, sofern sie eingerichtet wurde, oder die harmonisierte Schnittstelle für Wirtschaftsbeteiligte verwenden wollen.

(18) Sofern sie eingerichtet wurde, interoperiert die nationale Schnittstelle für Wirtschaftsbeteiligte mit dem gemeinsamen Datendepot des ICS2.

(19) Richtet die Schweiz eine nationale Schnittstelle für Wirtschaftsbeteiligte ein, setzt sie die Union davon in Kenntnis.

(20) Die Zollbehörden der Vertragsparteien nutzen ein nationales Eingangssystem für den Austausch der Angaben der summarischen Eingangsanmeldung aus Anmeldungen nach Artikel 10 des Abkommens, den Austausch von Informationen und Mitteilungen mit der zentralen Datenbank für Informationen über die Ankunft eines Seeschiffs oder eines Luftfahrzeugs, Informationen über die Gestellung von Waren, die Bearbeitung von Anträgen auf Risikoanalyse, den Austausch und die Bearbeitung von Informationen über die Ergebnisse der Risikoanalyse, von Kontrollempfehlungen, Kontrollentscheidungen und Kontrollergebnissen.

(21) Das nationale Eingangssystem ist auch in den Fällen zu verwenden, in denen eine Zollbehörde einer Vertragspartei von den Wirtschaftsbeteiligten weitere Informationen anfordert und von diesen Informationen erhält.

(22) Das nationale Eingangssystem interoperiert mit der zentralen Datenbank.

(23) Das nationale Eingangssystem interoperiert mit den auf nationaler Ebene eingerichteten Systemen für das Abrufen der Informationen nach Absatz 20.

titII/Art. 11 Système de contrôle des importations 2

1. L’ICS2 facilite la communication entre les opérateurs économiques et les Parties contractantes en vue du respect des exigences de la déclaration sommaire d’entrée, de l’analyse de risque réalisée par les autorités douanières des Parties contractantes à des fins de sécurité et de sûreté et des mesures douanières destinées à réduire ces risques, y compris les contrôles douaniers de sécurité et de sûreté, ainsi qu’entre les Parties contractantes afin de satisfaire aux exigences de la déclaration sommaire d’entrée.

2. L’ICS2 comporte les composantes communes suivantes, développées au niveau de l’Union:

a): une interface opérateurs partagée;
b): un répertoire commun.

3. La Suisse développe un système national d’entrée en tant que composante nationale disponible dans ce pays.

4. La Suisse peut concevoir une interface opérateurs nationale en tant que composante nationale disponible dans ce pays.

5. L’ICS2 est utilisé aux fins suivantes:

a): communiquer, traiter et conserver les énonciations des déclarations sommaires d’entrée, demander leur modification ou leur invalidation conformément à l’art. 10 de l’accord et à la présente annexe;
b): recevoir, traiter et conserver les énonciations des déclarations sommaires d’entrée qui sont extraites des déclarations visées à l’art. 10 de l’accord et à la présente annexe;
c): communiquer, traiter et conserver les informations concernant l’arrivée d’un navire de mer ou d’un aéronef et les notifications d’arrivée correspondantes, conformément à l’art. 10 de l’accord et à la présente annexe;
d): recevoir, traiter et conserver les informations concernant la présentation des marchandises aux autorités douanières des Parties contractantes conformément à l’art. 10 de l’accord et à la présente annexe;
e): recevoir, traiter et conserver les informations concernant les demandes d’analyse de risque et les résultats correspondants, les recommandations de contrôle, les décisions relatives aux contrôles et les résultats de ces derniers, conformément aux art. 10 et 12 de l’accord et à la présente annexe;
f): recevoir, traiter, conserver et communiquer les notifications et les informations destinées aux opérateurs économiques ou provenant de ceux-ci, conformément aux art. 10 et 12 de l’accord et à la présente annexe;
g): communiquer, traiter et conserver des informations des opérateurs économiques que les autorités douanières des Parties contractantes ont demandées conformément aux art. 10 et 12 de l’accord et à la présente annexe.

6. L’ICS2 sert à faciliter le suivi et l’évaluation, par les Parties contractantes, de la mise en œuvre des normes et critères de risque communs en matière de sécurité et de sûreté, ainsi que des mesures de contrôle et des domaines de contrôle prioritaires visés à l’art. 12 de l’accord.

7. L’authentification et la vérification de l’accès des opérateurs économiques aux fins de l’accès aux composantes communes de l’ICS2 s’effectuent au moyen de la plateforme de gestion uniforme des utilisateurs et de signature électronique (ci-après «UUM&DS») visé à l’art. 13.

8. L’authentification et la vérification de l’accès des fonctionnaires des Parties contractantes aux fins de l’accès aux composantes communes de l’ICS2 s’effectuent au moyen des services de réseaux fournis par l’Union.

9. L’interface opérateurs harmonisée constitue un point d’entrée vers l’ICS2 pour les opérateurs économiques, conformément à l’art. 1.

10. L’interface opérateurs harmonisée est interopérable avec le répertoire commun de l’ICS2 visé aux paragraphes 12 à 14.

11. L’interface opérateurs harmonisée est utilisée pour communiquer, traiter et conserver les énonciations des déclarations sommaires d’entrée et les notifications d’arrivée, pour demander leur modification ou leur invalidation et pour échanger des informations entre les Parties contractantes et les opérateurs économiques.

12. Le répertoire commun de l’ICS2 est utilisé par les Parties contractantes pour traiter les énonciations des déclarations sommaires d’entrée, les demandes de modification ou d’invalidation, les notifications d’arrivée, les informations relatives à la présentation des marchandises, les informations concernant les demandes d’analyse de risque et les résultats correspondants, les recommandations de contrôle, les décisions concernant les contrôles, les résultats de ces derniers ainsi que les informations échangées avec les opérateurs économiques.

13. Le répertoire commun de l’ICS2 est utilisé par les Parties contractantes à des fins de statistiques et d’évaluation ainsi que pour l’échange mutuel d’informations sur les déclarations sommaires d’entrée.

14. Le répertoire commun de l’ICS2 est interopérable avec l’interface opérateurs harmonisée, les interfaces opérateurs nationales éventuellement développées par les Parties contractantes et les systèmes nationaux d’entrée.

15. L’autorité douanière d’une Partie contractante a recours au répertoire commun pour consulter une autorité douanière de l’autre Partie contractante conformément aux art. 10 et 12 de l’accord et à la présente annexe avant d’achever l’analyse de risque à des fins de sécurité et de sûreté. Elle utilise également le répertoire commun pour consulter l’autre Partie contractante en ce qui concerne les contrôles recommandés, les décisions prises en la matière et les résultats des contrôles douaniers de sécurité et de sûreté, conformément aux art. 10 et 12 de l’accord et à la présente annexe.

16. Conformément à l’art. 1, l’interface opérateurs nationale, éventuellement développée par les Parties contractantes, constitue un point d’entrée vers l’ICS2 pour les opérateurs économiques lorsque la communication est adressée à la Partie contractante qui exploite cette interface.

17. Les opérateurs économiques peuvent choisir d’utiliser l’interface opérateurs nationale, éventuellement développée, ou l’interface opérateurs harmonisée pour communiquer, modifier, invalider, traiter et conserver les énonciations des déclarations sommaires d’entrée et les notifications d’arrivée ainsi que pour échanger des informations avec les Parties contractantes.

18. L’interface opérateurs nationale, éventuellement développée, est interopérable avec le répertoire commun de l’ICS2.

19. Si la Suisse développe une interface opérateurs nationale, elle en informe l’Union.

20. Un système national d’entrée est utilisé par les autorités douanières des Parties contractantes pour échanger les énonciations des déclarations sommaires d’entrée qui ont été extraites des déclarations visées à l’art. 10 de l’accord, pour échanger avec le répertoire commun des informations et des notifications sur l’arrivée d’un navire de mer ou d’un aéronef ou sur la présentation de marchandises, pour traiter des demandes d’analyse de risque, ainsi que pour échanger et traiter des informations sur les résultats d’analyse de risque, des recommandations de contrôle, des décisions concernant les contrôles et les résultats de ces derniers.

21. Le système national d’entrée est également utilisé lorsque l’autorité douanière d’une Partie contractante demande des informations complémentaires aux opérateurs économiques et reçoit des informations de ces derniers.

22. Le système national d’entrée est interopérable avec le répertoire commun.

23. Le système national d’entrée est interopérable avec les systèmes développés au niveau national pour récupérer les informations visées au par. 20.

Dies ist keine amtliche Veröffentlichung. Massgebend ist allein die Veröffentlichung durch die Bundeskanzlei.
Ceci n’est pas une publication officielle. Seule la publication opérée par la Chancellerie fédérale fait foi. Ordonnance sur les publications officielles, OPubl.